Entfaltung der Demokratie in der verbesserten Verfassung von 1992

Mittwoch, 3. April 2013 - 18:03:30

(VOVworld) – Ende März ist die Sammlung von Bürgermeinungen für die geänderte Verfassung von 1992 beendet worden. Dabei wurden viele wichtige Ergebnisse erzielt. Besonders bemerkenswert war dabei die kreative Entfaltung von Offenheit und Demokratie, die zur Ausarbeitung einer qualitativ hochwertigen Verfassung beitragen soll. 

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Die Demokratie wurde in der Verbesserung der Verfassung von 1992 entfaltet.
(Foto: ubvk.hochiminhcity.com.vn



Offenheit und Demokratie sind in erster Linie bei der Verbreitung des Entwurfes zur geänderten Verfassung an alle Bürger dargestellt worden. Nie zuvor war über den Entwurf in der vergangenen Zeit in den Medien sowie Sozialforen so verstärkt aufgeklärt worden. Von den Städten bis hin zu den ländlichen Gebieten und Bergregionen sind die Bürger über den Entwurf der verbesserten Verfassung auf verschiedene Art und Weise informiert worden. Die Sammlung von Bürgermeinungen wurde durch zahlreiche Konferenzen und Seminare in allen Ministerien, Behörden und Provinzen durchgeführt. Um die Bürger über die verbesserte Verfassung aufzuklären, wurden viele gut verständliche Dokumente erarbeitet und an jeden Haushalt geliefert. Dazu gehört auch der Haushalt von Phan Khac Duc im Stadtviertel Tan Binh in Ho Chi Minh Stadt:

“Wir wurden alle sorgfältig und genau über den Entwurf zur verbesserten Verfassung aufgeklärt. Wir haben alle Informationen aus Zeitungen, dem Internet, Radio und Fernsehen erhalten. Außerdem hat das Volkskomitee unseres Stadtviertels Dokumente an alle Haushalte geliefert, damit wir den Entwurf detailliert erfassen können. Dies finden wir sehr demokratisch.”

Die Demokratie zeigt sich insbesondere bei der Einholung der Bürgermeinungen. Alle Bürger hätten das Recht, ihre Meinung zu wichtigen Angelegenheiten des Landes zu äußern, sagte der Vize-Justizminister Hoang The Lien. In der vergangenen Zeit hätten die Bürger ihre Meinungen offen auf allen Foren zum politischen System, der Kontrolle des Machtsystems sowie der Verstärkung oder der Verringerung der Macht der Leiter der legislativen und exekutiven Behörden geäußert. Dazu sagte der Vize-Justizminister weiter:

“Wir haben zahlreiche Meinungen zum Vorwort und zu den elf Kapiteln der Verfassung bekommen. Allein das Kapitel über die Menschenrechte erhielt mehr als fünf Millionen Meinungen. Daran schließen sich die Kapitel über die Wirtschaft, das Parlament sowie das politische System an.”

Allein in den vergangenen drei Monaten haben 26 Millionen Menschen ihre Meinungen zum Entwurf der verbesserten Verfassung geäußert. Dies ist eine nicht unerhebliche Zahl, die die Aufmerksamkeit sowie das Vertrauen der Bürger in den Prozess zur Verbesserung der Verfassung von 1992 ausdrückt. Der Direktor der Kanzlei des thailändischen Phupan-Instituts, Phongsak Thiabkaew, lobte das Ergebnis der Sammlung von Bürgermeinungen:

“Wir sehen die große Entschlossenheit Vietnams bei der Verbesserung der Verfassung. Ich freue mich besonders darüber, dass diese Arbeit gewissenhaft und demokratisch durchgeführt hat. Dabei hat die Führung des Landes besonders auf die Formulierungen bezüglich der Menschenrechte geachtet. Dies ist ein wichtiger Vorteil für die Vietnamesen.”

Alle Meinungen der Bürger zum Entwurf der verbesserten Verfassung seien ein wertvolles Gut, sagte Parlamentspräsident Nguyen Sinh Hung. Es sei notwendig, die Meinungen der Bürger gewissenhaft und aufrichtig zu sammeln, weil dies auch die Demokratie in der Verfassung darstelle, betonte Hung:

“Wir werden die Meinungen der Bürger zuerst innerhalb der Kommission für den Entwurf zur geänderten Verfassung diskutieren, und anschließend im Parlament und im Politbüro. Das letzte Ergebnis wird für alle Bürger veröffentlicht. Es ist mir wichtig mitzuteilen, dass wir bereits die Meinungen der Mehrheit der Bürger gesammelt haben.”

Die dreimonatige Sammlung der Bürgermeinungen erlauben einen Blick zu den wichtigen Angelegenheit des Landes sowie auf unterschiedliche Aspekte. Sie legte außerdem besonderen Wert auf die Demokratie in der politischen Arbeit in Vietnam sowie auf die Wünsche der Bürger, die sich in der Verbesserung der Verfassung widerspiegeln.                      

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