(VOVworld) – Der Populismus breitet sich derzeit in Europa aus. In den vergangenen Jahren haben die Ergebnisse der Kommunal- und Parlamentswahlen in den Provinzen und Bundesländern sowie auf Landesebene den Erfolg der populistischen Parteien widergespiegelt. Von Ende 2016 bis heute ist der Aufschwung des Populismus in mehreren Ländern in Europa zu sehen. Heute ist das Gespenst des Populismus eine große Sorge für die demokratischen Parteien und sozialen Organisationen in Europa. 

Eine Sitzung des europäischen Parlaments am 14. März in Frankreich. (Foto: AFP/VNA)

Der Populismus wird als politischer Kampf, als politische Bewegung definiert, bei der sich die politischen Parteien gegenseitig beim Kampf um die Stimmen der Wähler beschuldigen oder behindern.

Warum wächst der Populismus?

Die wirtschaftliche Globalisierung vergrößert die Distanz zwischen den Nutznießern und den Benachteiligten. Die Arbeitslosigkeit droht nicht nur Arbeitern und Angestellten, sondern auch der Mittelschicht. Die wirtschaftliche und soziale Krise ist eine Chance für die populistischen Parteien, um die Gunst der Bürger zu gewinnen. Europa hat mit dem derzeitigen Modell versprochen, eine Balance zwischen dem Markt und der Sozialfürsorge zu schaffen. Aber dies konnte nicht in die Realität umgesetzt werden. Einige unterentwickelte Provinzen konnten nicht mehr im Rahmen der Globalisierung konkurrieren. Dies führte zu Konflikten zwischen den Gesellschaftsschichten. Die Arbeiter und die Mittelschicht wollen Europa am stärksten bekämpfen. Der Erfolg des Populismus in den vergangenen Jahren basierte auf der Unzufriedenheit der Wähler mit den Entscheidungen der regierenden Partei oder der Verschlechterung der führenden Schichten in der Gesellschaft. Dies wird durch negative Meinungen zu Flüchtlingen, Muslimen und der gleichgeschlechtlichen Ehe in einigen europäischen Ländern deutlich. Mit dem Referendum im Juni 2016 in Großbritannien haben die Briten den Ausstritt aus der Europäischen Union gewählt. Dies gilt als der Höhepunkt des Populismus beim Kampf gegen Europa. Ende des Jahres 2016 musste der italienische Premierminister Matteo Renzi nach seiner Niederlage beim Referendum zur Verfassungsreform zurücktreten. Seine Niederlage gilt als Chance für Populisten, um die traditionell sozialen, politischen und wirtschaftlichen Prinzipien zu bekämpfen.

Zusammenarbeit beim Kampf gegen den Populismus

Analysen befürchten, dass sich der Populismus in diesem Jahr in Europa weiter ausbreitet. Die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel, die in den vergangenen zwei Jahren die Aufnahme einer großen Zahl von Flüchtlingen befürwortet hat, wird erneut bei der Bundestagswahl in Deutschland antreten. Aber ihre Chancen auf einen weiteren Sieg sind angesichts des Aufschwungs der AfD, die eine Politik gegen Flüchtlinge und Muslime anstrebt, gering. Merkel bekommt außerdem scharfe Kritik aus ihrer Partei. Der Brexit-Plan zum Austritt Großbritanniens aus der EU steht noch vor zahlreichen Herausforderungen. Der Prozess zur Aktivierung des Artikels 50 des EU-Vertrags von Lissabon hat gerade begonnen und wird zwei Jahre andauern. Unruhe scheint die Wachstumsperspektive Großbritanniens sowie die Verhandlungen von bilateralen Freihandelsabkommen der europäischen Länder zu beeinflussen. Experten warnten, dass der Ausstritt von Großbritannien aus der EU der erste Schritt sei. Großbritannien braucht bis zu 20 Jahren, um eine neue Handelspolitik zu etablieren und neue Handelsbeziehungen aufzunehmen.

Das Gespenst des Populismus ist die gemeinsame Sorge der demokratischen Parteien, der sozialen Organisationen und Medien in Europa. Wie lange das Gespenst bleiben wird, hängt von den Maßnahmen zur Rehabilitierung der Führungsrolle und der politischen Effizienz der demokratischen Regierungen in Europa ab. Der Populismus und insbesondere der Rechtspopulismus sind derzeit angesichts der Ungleichberechtigung in der Gesellschaft Symptome des demokratischen Mechanismus in westlichen Ländern. Wenn sich die Regierungen im Westen nicht stärker bei der Lösung der sozialwirtschaftlichen Fragen anstrengen, wird der Populismus weitere Beben auslösen.