Effektivität des Aufbaus einer konstruktiven Regierung

(VOVworld) – Im vergangenen Jahr hat die Regierung sich sehr bemüht, um die wirtschaftlichen Mechanismen zu reformieren und das Geschäftsumfeld zu verbessern. Wichtig war, dass die Erfolge des Aufbaus einer konstruktiven Regierung zuerst der Entwicklung der Unternehmen neue Impulse gegeben haben. Damit wird die wirtschaftliche Entwicklung gefördert. Die Effektivität des Aufbaus einer konstruktiven Regierung hat großen Anklang bei den Unternehmen gefunden. 


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Wirtschaftsexperte Can Van Luc. (Foto: VTV)


Die Entschlossenheit zum Aufbau einer unbestechlichen, konstruktiven, aktiven Regierung, die dem Volk und den Unternehmen dienen soll, wurde von Premierminister Nguyen Xuan Phuc in seiner Antrittsrede vor dem Parlament im vergangenen Jahr bekräftigt. Die Regierung hat dies durch die Beschlüsse schrittweise konkretisiert. Darunter der Beschluss zur Umsetzung der Maßnahmen zur Verbesserung des Geschäftsumfelds und der nationalen Wettbewerbsfähigkeit bis 2020 sowie der erste Beschluss zur Entwicklung der Unternehmen in Vietnam.

Die ersten Erfolge

Um eine unbestechliche, konstruktive und aktive Regierung aufzubauen, hat sich die Regierung auf die Vervollständigung der Gesetze sowie die Verbesserung des Geschäftsumfelds und der Wettbewerbsfähigkeit konzentriert. Den Unternehmen und der Bevölkerung wird ermöglicht, ihre Produktion zu entwickeln und eine Existenz aufzubauen. Die wichtigen sozialen Fragen, wie der Schutz der rechtmäßigen Interessen der Bürger und Unternehmen, werden gelöst. Seit Mitte 2016 bis heute hat die Arbeitsgruppe unter der Leitung des Leiters des Regierungsbüros Mai Tien Dung die Ministerien und Behörden aufgefordert, Maßnahmen zur Unterstützung der Unternehmen zu ergreifen. Demnach sollen die Ministerien die Verfahren vereinfachen und Schwierigkeiten der Unternehmen rechtzeitig lösen. Zahlreiche Provinzen haben öffentlichen Dienstzentren und eine Behörde zur Förderung und Unterstützung von Investitionen gegründet, die direkt vom Vorsitzenden und Vizevorsitzenden der Provinz geleitet werden.

Laut den Experten hat Vietnam erste Forschritte bei der Änderung der Denkweise und der Regulierung der Wirtschaft sowie beim Aufbau des staatlichen Mechanismus erreicht. Dazu sagt Wirtschaftsexperte Can Van Luc.

„Wir haben im vergangenen Jahr die konstruktive Regierung bestimmt. Dies ist sehr wichtig, weil wir schon viel für die Änderung des Mechanismus getan haben. Aber es wurde noch kein Durchbruch erzielt, um die Rolle des Staates für den Markt und die Unternehmen zu bestimmen. Im vergangenen Jahr hat die Regierung beschlossen, eine konstruktive Regierung aufzubauen. Der Staat wird schrittweise ein Umfeld für Unternehmen und Bürger schaffen, in welchem sie ihre eigenen Kräfte entfalten können.“

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Professor Ngo Thang Loi. (Foto: kinhtetrunguong.vn)

Die Einigung des ganzen Systems

Trotz der positiven Ergebnisse muss die Regierung noch viele vorhandenen Fragen lösen, um das Ziel der schnellen und nachhaltigen Entwicklung zu erreichen. Premierminister Nguyen Xuan Phuc hat mehrmals bekräftigt, dass nicht nur die Regierung allein sondern auch das gesamte System tun soll. Der Verwaltungsapparat von der Zentralebene bis zur Provinzebene soll sich ändern, um der Bevölkerung und den Unternehmen zu dienen. Dazu sagte Professor Ngo Thang Loi von der Volkswirtschaftshochschule.

„Eine Bedingung für den Erfolg besteht darin, dass die Einheitlichkeit beim Aufbau der konstruktiven Regierung garantiert wird. Dazu zählen nicht nur die Regierung, die Ministerien und Behörden, sondern auch die administrativen Institutionen in den Provinzen. Sie sollen auf die Besonderheit ihrer Provinzen achten, um eine flexible Politik zu erlassen. Diese Politik soll den Unternehmen in der Provinz dienen. Der Aufbau einer konstruktiven Regierung ist ebenfalls die Aufgabe der sozialen Organisationen, damit die Regierung dem Volk nähergebracht wird.“

Der Plan zum Aufbau einer konstruktiven Regierung hat positive Änderungen erzielt. Dennoch gibt es viele Schwierigkeiten. Aber mit der Entschlossenheit der Regierung und Provinzen kann das Ziel zum Aufbau einer führenden, wettbewerbsfähigen Wirtschaft erreicht werden. 

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