Fortsetzung des Aufbaus der konstruktiven Regierung im Jahr 2017

(VOVworld) – Das Jahr 2016- das Jahr der Start up-Unternehmen ist zu Ende gegangen. In diesem Jahr erzielte der Aufbau einer konstruktiven Regierung erste positive Ergebnisse. Im Jahr 2017 wird die vietnamesische Regierung dieses Vorhaben durch die Umsetzung der erweiterten Themen in allen Bereichen fortführen. Es geht um die Verstärkung der Disziplinen, Verantwortung, Innovation und um die schnelle und rasante Entwicklung. Dies ist ein weiterer wichtiger Schritt beim Aufbau der konstruktiven Regierung, die vom Premierminister ins Leben gerufen wurde.

 

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Premierminister Nguyen Xuan Phuc bei der Regierungssitzung in Hanoi.


Der Aufbau einer konstruktiven Regierung bedeutet der Aufbau einer effektiven Regierung, in der das Sagen und Tun parallel ablaufen und es Interaktion und enge Verbindungen zwischen den Mitgliedern geben soll. Diese Regierung wird nicht korrupt sein und alles für die Interessen des Landes tun.

Motivation seit 2016

2016 wurde als Start up-Jahr gewählt. Die Öffentlichkeit hat die positiven Änderungen der Regierung beim Aufbau der redlichen, konstruktiven und aktiven Regierung beobachtet, die den Bürgern und Unternehmen dienen soll. Laut Wirtschaftsexpertin Pham Chi Lan haben die Bürger und Unternehmen die deutliche Verkündung des Premierministers Nguyen Xuan Phuc beim Amtsantritt über den Aufbau der konstruktiven Regierung gelobt. Gleich nach dem Amtsantritt hat der Regierungschef etliche Treffen mit Unternehmern, Arbeitern und anderen Schichten der Gesellschaft geführt. Außerdem habe er konkrete Aktionsprogramme für Ministerien, Branchen und Ministerien angeordnet, die günstige Bedingungen für Unternehmen schaffen sollen:

„Die Regierung hat diesmal Programme nicht nur für ein Jahr, sondern auch für fünf Jahre entworfen, die dem Aufbau der konstruktiven Regierung dienen sollen. Dies zeigt die deutliche Rolle des Staates, den Unternehmen und anderen Schichten der Gesellschaft, was sie jeweils tun sollen, um das Land zu entwickeln. Die Vorstellungen  des Premierministers werden vom Vizepremierminister unterstützt.“

Das Vorhaben zum Aufbau der konstruktiven Regierung werde außerdem in der Erlassung der Gesetze konkretisiert, die der Entwicklung Motivation bringe, sagte der ehemalige Leiter des Außenausschusses des Parlaments Vu Mao:

„Die entschlossenen Aktionen der Regierung haben den Bürgern, vor allem den Unternehmern Freude bereitet. Sie achten außerdem auf die Gesetze, weil der Premierminister die Rundschreiben überprüft und angeordnet hat, die Zahl der Rundschreiben zu senken. Dies sei eine gute Ideologie. Die Regierung hat das Parlament außerdem dazu aufgefordert, das Gesetzsystem auf Grund der Verwaltungsbasis zu verbessern.“

Aktiver im Jahr 2017 sein

Die ersten Erfolge nach der neunmonatlichen Umsetzung des Vorhabens zum Aufbau der konstruktiven Regierung wurden von der Öffentlichkeit gelobt. Premierminister Nguyen Xuan Phuc schlug den Regierungsmitgliedern vor, politische Bemühungen zu zeigen, um das Land in der neuen Phase zu entwickeln:

„Die erste und wichtigste Funktion liegt in der sozialen Verwaltung, der Verteidigung, Sicherheit und in den Außenangelegenheiten. Das ist selbstverständlich. Dann folgt der Aufbau der Behörden und zwar der aktiven und konstruktiven Regierung. Bei dieser Aufgabe müssen wir aktiver sein.“

Im Jahr 2017 werde es noch viele Schwierigkeiten geben. Ohne Erneuerung und Reformen werde Vietnam großen Hürden bei der Umsetzung der gesetzten Ziele begegnen. Neben den Zielen, die Wirtschaft zu stabilisieren, die Inflation nicht über vier Prozent steigen zu lassen und das Bruttoinlandprodukt auf 6,7 Prozent zu steigern, müssten die Ministerien, Branchen und Provinzen die Politik weiter verbessern, so Premierminister Nguyen Xuan Phuc weiter:

„Die Regelungen, die die Entwicklung des Landes verlangsamen, müssen früh entdeckt und der Regierung vorgelegt werden. Diese Aufgabe muss jede betroffene Branche umgehend durchführen.“

Hinsichtlich der Verbesserung des Investitions- und Geschäftsumfelds betonte Premierminister Nguyen Xuan Phuc:

„Unser Ziel liegt darin, den internationalen Rang des Investitions- und Geschäftsumfelds zu erhöhen und die Wettbewerbsfähigkeit zu verbessern, vor allem die Innovation und nachhaltige Entwicklung zu fördern. Die Ministerien und Branchen sollen Maßnahmen zur Unterstützung für mehr als 3,5 Millionen Familienbetriebe ergreifen. Es ist zudem erforderlich, die Verwaltungsreform zu forcieren.“

Die Bemühungen um den Aufbau der konstruktiven Regierung ist ein Prozess. Die Aufgaben, die die Regierung und Provinzen im Jahr 2017 erfüllen wollen, werden als ein wichtiger Schritt in diesem Prozess betrachtet. Er soll den Prozess zur Industrialisierung und Modernisierung verkürzen und dadurch die Entwicklung des Landes beschleunigen. 

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