Iran verpflichtet die strikte Umsetzung der Atomvereinbarung

(VOVworld) – Laut einem jüngsten Bericht der internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) hat der  Iran die Atomvereinbarung strikt umgesetzt. Diese Vereinbarung haben der Iran und die P5+1-Gruppe vor einem Jahr erreicht. Der IAEA-Bericht gilt als die Anerkennung der Weltgemeinschaft für den guten Willen des Iran, der der Stabilität in der Region dienen soll. 


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Der Generaldirektor der IAEA, Yukiya Amano. (Foto: The Guardian)

Nach mehreren Jahren mit den zahlreichen Verhandlungen haben der Iran und die P5+1-Gruppe,  die aus den USA, Großbritannien, Frankreich, Russland, China und Deutschland besteht, am 14. Juli 2015 eine historische Vereinbarung abgeschlossen. Damit wurden die Spannungen über das iranische Atomprogramm entschärft. Laut der Vereinbarung, die ab dem 16. Januar 2016 in Kraft trat, lockert die Welt die Finanz- und Wirtschaftssanktionen gegen den Iran. Im Gegenzug beschränkt der  Iran seine nukleare Aktivitäten.

Vorteile von der strikten Umsetzung der Atomvereinbarung

Der Iran hat seine Verpflichtung durch mehrere konkrete Aktionen gehalten. Beispielsweise hat das Land die Uran- und Schwerwasservorräte reduziert und den Atomreaktor in Arak abgestellt sowie der internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) erlaubt, verdächtige Atomanlagen zu besichtigen. Der IAEA zufolge hat  der Iran bislang alle Bestimmungen der Vereinbarung befolgt.

Angesichts der Bemühungen des Irans hat sich Israel, das gegen die Atomvereinbarung scharf protestiert, bewertet, dass dieses Dokument die nuklearen Drohungen aus dem Iran verringert. Der ehemalige israelische Verteidigungsminister Mosche Jaalon betont, dass Israel in naher Zukunft mit keinen sichtbaren Drohungen antworten werde. Auch die westlichen Diplomaten und Analytiker bezeichneten die Atomvereinbarung als ein Erfolg bei der Verminderung der nuklearen Stärke des Irans und bei der Aufrechterhaltung der Stabilität für die Region.

Neben der Anerkennung der Weltgemeinschaft hat der Iran selbst von der Vereinbarung viel profitiert, beispielsweise mit der Wiedereingliederung in die globale Wirtschaft. Das Land hat nach der Aufhebung der Sanktionen ein Vermögen von 100 Milliarden US-Dollar, die in Banken im Ausland eingefroren wurden, zurück bekommen. Mit diesen Mitteln kann der Iran das Infrastruktursystem zur Erdöl-Produktion und andere sozialwirtschaftliche Infrastruktur verbessern und aufbauen. Die iranischen Organisationen und Unternehmen können Konten in Banken im Ausland eröffnen. Der größte Vorteil liegt darin, dass der Iran den Plan zur Verstärkung der Erdöl-Produktion erfolgreich durchgeführt hat, um dadurch seinen Anteil zurückzuholen, den das Land nach den langjährigen Sanktionen verloren hat. Zahlreiche Verträge in den Bereichen Erdöl, Insfrastruktur und Finanzen zwischen dem Iran und seinen Partnern China, Russland, Südkorea und Japan wurden unterzeichnet.

Die Atomvereinbarung hat den Iran außerdem aus der politischen Isolation befreit. Seine Beziehungen zu Europa und der Türkei wurden erheblich verbessert. Darüber hinaus hat sich die Zusammenarbeit mit Russland, China, Japan, Südkorea, Indien und einigen Ländern im Nahen Osten und Afrika verstärkt.    

Es gibt noch Herausforderungen

Trotz der ersten Erfolge muss die Atomvereinbarung Herausforderungen begegnen. Die meisten Finanzsanktionen der USA gegen den Iran werden derzeit fortgeführt. Vor kurzem haben die USA ein Gesetz erlassen, das die Sanktionen gegen den Iran um zehn Jahren verlängert. Dieses Gesetz wurde zum ersten Mal Anfang 1996 verabschiedet, um die Unternehmen, die in die iranische Energieindustrie investierten, zu bestrafen, sowie dem nuklearen Ehrgeiz zu drohen. Angesichts dieser Aktionen hat der iranische Präsident Hassan Rouhani die Wissenschaftler des Landes dazu aufgefordert, den Bau von Militärschiffen, die mit Atomenergie laufen, zu starten. Außerdem forderte er die IAEA dazu auf, den Plan zur Entwicklung und Herstellung der Materialien und Kernreaktoren wieder anzukurbeln, die dem Seetransport dienen sollen. Darüber hinaus wurde das iranische Außenministerium beauftragt, der internationalen Beobachtungskommission die Unterlagen zur Klage gegen die USA vorzulegen. Der Konflikt zwischen den USA und dem Iran könnte eskalieren, nachdem der designierte US-Präsident Donald Trump Anfang 2017 sein Amt übernimmt. Denn Trump hat den Standpunkt, die iranische Atomvereinbarung zu überdenken. Außerdem haben die USA und der Iran Meinungsverschiedenheiten bei den Fragen der Menschenrechte, Raketenprogramme und Terrorismus.   

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