Abgeordente diskutieren über Erneuerung der Arbeitsweise des Parlaments

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Abgeordnete Le Thi Nga aus der Provinz Thai Nguyen.(Foto:vnexpress)

(VOVworld) - Die Abgeordneten haben mehr Fragestunden zwischen zwei langen Parlamentssitzungen gefordert. In der Sitzung am Montag sagten mehrere Parlamentarier, es sei notwendig, bei Sitzungen des ständigen Auschusses des Parlaments Frage-und-Antwort-Aktionen zu veranstalten. Der ständige Auschuss tagt jeden Monat und diskutiert normalerweise die gesellschaftlich und wirtschaftlich aktuellen Fragen. Auch die Treffen zwischen Abgeordneten und Wählern sollen ständiger und unter verschiedenen Formen organisiert werden. Manche Abgeordnete schlugen vor, dass jeder Parlamentarier mindestens ein Mal in seiner Amtszeit ins Ausland geschickt werden solle, um dort Erfahrungen zu sammeln und sich weiterzubilden. Die Abgeordnete Le Thi Nga aus der nordvietnamesischen Provinz Thai Nguyen betonte die Wichtigkeit der Vertrauensabstimmung:    

Der ständige Auschuss des Parlaments soll einen konkreten Entwurf über die Vertrauensabstimmung erarbeiten. Die Vertrauensabstimmung soll planmäßig oder bei Bedarf durchgeführt werden. Die Abstimmung gelte meiner Meinung nach nur für Posten ab dem Grad eines Ministers. Für die niedrigeren Posten sollen wir Meinungen der Abgeordneten sammeln.”    

Am Montag diskutierten die Abgeordneten außerdem über die Änderung des Herausgabegesetzesentwurfs. Nguyen Van Rinh, Abgeordnete der nordvietnamesischen Provinz Hai Duong, forderte, dass der Gesetzesentwurf die Rolle und die Aufgabe der Verwaltungsbehörde im Herausgabebereich klar bestimmen müsse:    

“Das Ministerium für Information und Telekommunikation sowie das Volkskomitee sind derzeit für die Herausgabe zuständig. Es soll aber klar gemacht werden, welche konkrete Aufgaben zu welchen Behörden gehören. Wir sollen verhindern, dass ein Werk von mehreren Behörden verwaltet und zensiert wird.”

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