Abgeordnete diskutieren Korruptionsbekämpfung 2013

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Die Herbstsitzung des Parlaments. (Foto: news.go.vn)



(VOVworld) – In diesem Jahr haben staatliche Inspekteure 80 Korruptionsfälle und 90 Menschen bezüglich der Korruption aufgedeckt. Mehr als zwei Millionen Euro wurden beschlagnahmt. Dies sagte Generalinspekteur der Regierung Huynh Phong Tranh vor dem Parlament am Dienstag. Obwohl schwere Korruptionsfälle rechtzeitig vor Gericht gebracht wurden, sind korrupte Personen in diesem Jahr noch nicht hart bestraft worden. Nguyen Van Hien, der Vorsitzende des Justizausschusses des Parlaments, erklärte, dass die Arbeitseffektivität ständiger Behörden im Kampf gegen Korruption, die Anforderungen bisher nicht zufriedenstellend erfüllt haben. Einige Maßnahmen gegen die Korruption werden nur sehr langsam oder ineffizient umgesetzt. Damit die Korruptionsbekämpfung effizienter wird, forderte Abgeordneter Dinh Xuan Thao aus Hanoi:

“Die derzeitigen Regelungen zur Korruptionsbekämpfung sind ausreichend und streng. Das Problem ist die Umsetzung. Zum Beispiel sind die Regelungen über Auflistung des Privateinkommens sehr konkret. Wie man es auflistet und kontrolliert, ist es allerdings ein Problem.”

Zudem betonte der Vorsitzende des Justizausschusses des Parlaments Nguyen Van Hien:

“Wir sollten uns darauf konzentrieren, Mechanismen und Gesetze zu verbessern. Außerdem sollten wir Schwächen der Verwaltung in den Bereichen Wirtschaft und Gesellschaft, darunter die Korruption, lösen. Die Macht, das Verantwortungsbewusstsein und die Unabhängigkeit der Inspekteure und des Rechnungshofes bei der Korruptionsbekämpfung sollen erhöht werden. Die Regierung soll so schnell wie möglich dem Parlament effiziente Vorschläge zur Kontrolle des Privatvermögens und -einkommens der Beamten und Angestellten vorlegen.”

Hien fügte hinzu, dass es notwendig sei, eine Kampagne zu starten, um die vietnamesische Bevölkerung aufzurufen, Korruptionsfälle aufzudecken und anzuzeigen.

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