Parlamentspräsident Nguyen Sinh Hung. (Foto: VNA)

(VOVworld) – Die Organe für Gesetzes-Erarbeitung und -Überprüfung sollen Meinungen des ständigen Parlamentsausschusses sammeln, um Gesetzesentwürfe zu verbessern. Diese sollten dem Parlament auf der kommenden Sitzung vorgelegt werden. Das sagte Parlamentspräsident Nguyen Sinh Hung zum Abschluss der Sitzung des ständigen Parlamentsausschusses am Freitag in Hanoi. Der Parlamentspräsident fügte hinzu, dass das Parlament auf der kommenden Sitzung den Beschluss über die Bewertung der Sozialwirtschaftslage und des Staatshaushalts in diesem Jahr sowie über Ziele und Maßnahmen für das nächste Jahr verabschieden werde. Auch Fünfjahrespläne werden dabei diskutiert. Dazu der Parlamentspräsident:

”Auf der kommenden Sitzung wird das Parlament über einige Fünfjahrespläne beraten, unter anderem über Sozialwirtschaft, staatliche Investition und staatliche Finanzen. Deswegen soll die Bewertung über Ziele und Maßnahmen für 2016 auf der Grundlage des Zeitraums von 2016 bis 2021 basieren. Dadurch kann man Ziele für das nächste Jahr feststellen.”

Zuvor hatte der ständige Parlamentsausschuss über einige geänderte Gesetzesentwürfe beraten, wie beispielsweise das Steuergesetz und das Strafgesetz.