Aufbau des Planungsgesetzes in einem einheitlichen Gesetzessystem

(VOVWORLD) - Auf der Sitzung am Freitag haben die Abgeordneten über den Gesetzesentwurf zur Änderung und Ergänzung der Gesetze bezüglich der Planung diskutiert. 
Aufbau des Planungsgesetzes in einem einheitlichen Gesetzessystem - ảnh 1 Abgeordnete Phung Van Hung aus der nordvietnamesischen Provinz Cao Bang. (Foto: quochoi.vn)

Demnach werden einige Artikel korrigiert, die die Planung in 37 anderen Gesetzen bestimmen, darunter das Gesetz zur Verhinderung schädlicher Auswirkungen von Tabak, das Gesetz zur Lebensmittelsicherheit, das Arzneimittelgesetz, das Notargesetz und das Investitionsgesetz. Damit werden diese Gesetze ab 1. Januar 2019 gleichzeitig mit dem Planungsgesetz in Kraft treten. Die Mehrheit der Abgeordneten stimmten der Erlassung des Gesetzes zur Änderung und Ergänzung der Gesetze bezüglich der Planung zu, darunter Abgeordnete Phung Van Hung aus der nordvietnamesischen Provinz Cao Bang:

„Das Planungsgesetz wird als eine Revolution in den Planungsaktivitäten erlassen. Es hat die Planung von Waren, Produkten und Dienstleistungen beseitigt, die sich der Marktwirtschaft nicht mehr anpassen. Die Zahl der Arten von Planungen, die früher bei 19.000 lag, ist nun um 200 bis 300 gesunken. Damit kann man die Überlappung in der Planungsarbeit und die Verschwendung bei der Erteilung der Ressourcen des Landes einschränken.“

Mehr zum Thema
Weiteres