Deutsche Bundesregierung verabschiedet Entwurf des Integrationsgesetzes

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Die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel. (Foto: Reuters)

 
(VOVworld) – Das Bundeskabinett hat am Mittwoch in Meseberg den Entwurf zu einem Integrationsgesetz verabschiedet. Demnach soll die Aufnahme einer Arbeit erleichtert werden. Der Entwurft beinhaltet allerdings Verantwortungen von Flüchtlingen bei der Integration. Auf einer Pressekonferenz am selben Tag betrachtet Bundeskanzlerin Angela Merkel die Verabschiedung des Entwurfes als wichtiges Ereignis im Prozess zur Eingliederung der Migranten und Flüchtlinge in die deutschen Gesellschaft.

Derzeit erhalten anerkannte Flüchtlinge nach drei Jahren eine unbefristete Aufenthaltserlaubnis, wenn sich die Situation in ihrem Herkunftsland nicht grundlegend geändert hat. Künftig soll das nur unter bestimmten Voraussetzungen möglich sein. Dazu gehört das Beherrschen der deutschen Sprache auf hohem Niveau und ein weitgehend gesicherter Lebensunterhalt. Außerdem können die Bundesländer Asylbewerbern einen Wohnsitz zuweisen. Der neue Gesetzesentwurf wird 100.000 neue Arbeitsplätze schaffen. Dies wird anerkannten Flüchtlingen Chancen ermöglichen, sich am deutschen Arbeitsmarkt zu beteiligen.

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