Die 5. Konferenz des Rates der ASEAN-Oberrichter

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Der Richter des obersten vietnamesischen Volksgerichts, Nguyen Hoa Binh auf der Konferenz. (Foto:VNA)

(VOVworld) – Die 5. Konferenz des Oberrichter-Rates der südostasiatischen Länder ASEAN hat in der Hauptstadt Badar Seri Begawan in Brunei stattgefunden. Daran nahmen der Oberrichter und Vertreter der Oberrichter der zehn südostasiatischen Länder teil. Als amtierender Vorsitzender des Rates hat der Richter des obersten vietnamesischen Volksgerichts, Nguyen Hoa Binh, berichtet, dass der Rat der ASEAN-Oberrichter als eine Einheit von der ASEAN anerkannt wurde. Als eine Einheit habe er Rechte und Pflichten  seit 19. Januar 2017. Laut Nguyen Hoa Binh umfasst die ASEAN-Charta Legislative, Exekutive und Judikative. Er äußerte die Hoffnung, dass sich der Rat der ASEAN-Oberrichter aktiv an den Aktivitäten von ASEAN beteiligen wird. Damit werde das Ziel zum Aufbau der dynamischen, harmonischen ASEAN-Gemeinschaft erfüllt, in der der Bürger im Zentrum stehe. Bei den Diskussionen hat die vietnamesische Delegation konstruktive Meinungen über die Institutionalisierung des Rates der ASEAN-Oberrichter zum Ausdruck gebracht. Demnach sollten ein Sekretariat des Rates gestellt und die Zusammenarbeit in Justiz-Bildung zwischen den ASEAN und Partner-Ländern fortgeführt werden. Dafür haben die Delegierten eine gemeisame Erklärung unterzeichnet. 


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