Die erste Sitzung des Parlaments der 14. Legislaturperiode hat die geplanten Ziele erreicht

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Parlamentspräsidentin Nguyen Thi Kim Ngan hält die Abschlussrede. (Foto: VOVonline)


(VOVworld) – Die erste Sitzung des Parlaments der 14. Legislaturperiode ist am Freitag in Hanoi nach neun Arbeitstagen zu Ende gegangen. Die geplanten Ziele auf der Sitzung wurden erreicht. In ihrer Abschlussrede bekräftigte Parlamentspräsidentin Nguyen Thi Kim Ngan, mit ihrem Verstand, ihrem Enthusiasmus und ihrer Verantwortung vor der Bevölkerung hätten die Abgeordneten sowohl die Erfolge, als auch die Beschränkungen der Sozialwirtschaftsentwicklung diskutiert und bewertet. In dieser Sitzung habe das Parlament die Leiter des Parlaments, des Staates und der Regierung für die Amtszeit von 2016 bis 2021 gewählt, so Nguyen Thi Kim Ngan:

“Im Geist der Demokratie und Offenheit hat das Parlament die wichtigste Aufgabe erfüllt. Es hat die Entscheidung über die Organisationsstruktur der staatlichen Apparates getroffen sowie hochrangige Posten der staatlichen Behörden nach den Regeln der Gesetze gewählt und ernannt. Das Parlament wünscht, dass sich die gewählten Personen weiterhin darum bemühen, die Leistung und die Effektivität des Staatsapparates zu erhöhen und die Wünsche der Bevölkerung besser zu erfüllen.”

Die Parlamentspräsidentin nannte die unvorhersehbaren Entwicklungen in der Welt sowie im Inland. Sie erwähnte unter anderem die Umweltverschmutzung im Allgemeinen und die Auswirkungen des Formosa-Projektes auf die Umwelt im Besonderen sowie die Ostmeer-Frage nach dem Urteil des Schiedshofs in Den Haag. All dies habe große Einflüsse auf die Umsetzung der Aufgaben über wirtschaftliche und gesellschaftliche Entwicklung in der kommenden Zeit, sagte Nguyen Thi Kim Ngan weiter:

“Das Parlament der 14. Legislaturperiode soll sich weiterhin erneuern und die  Qualität sowie die Effektivität seiner Arbeit erhöhen, um seine Aufgabe  besser zu erfüllen. Jeder Abgeordnet soll aktiv beim Treffen mit den Wählern sein, deren Meinungen hören und die tatsächliche Lage genau verfolgen. Sie sollen sich aktiv für die Tätigkeiten des Parlaments einsetzen und die Qualität dieser Tätigkeiten garantieren, damit unser Staat wirklich ein Staat vom Volk, für das Volk und durch das Volk ist.”

Vor dem Abschluss diskutierten die Parlamentarier über die Umsetzung der Pläne zur wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Entwicklung sowie des Staatshaushalts in den ersten sechs Monaten des Jahres. Das Parlament billigte den Beschluss über das Programm zur Gesetzgebung im Jahr 2017 und korrigierte das Programm zur Gesetzgebung im Jahr 2016

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