Die gemeisame Erklärung zwischen SR Vietnam und den USA

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US-Präsident Barack Obama und Staatspräsident Tran Dai Quang auf der Pressekonferenz in Hanoi.



(VOVworld) – Anlässlich des Vietnam-Besuchs von US-Präsident Barack Obama haben Vietnam und die USA am Dienstag eine gemeinsame Erklärung veröffentlicht. Darin äußerten sich beide Seiten zufrieden über die sich rasant entwickelten, effizienten und umfassenden Beziehungen zwischen beiden Staaten gemäß den Richtlinien der umfassenden Partnerschaft und der Erklärung über eine gemeisame Perspektive beider Länder. Die sich rasant entwickelten Beziehungen zwischen Vietnam und den USA leisteten und leisten einen positiven Beitrag zu Frieden, Stabilität, Kooperation und Respekt des Völkerrechtes in der Region und in der Welt. Beide Seiten bekräftigten erneut ihre Verpflichtungen bei der Einhaltung der UN-Charta, beim Respekt der internationalen Gesetze, des gegenseitigen politischen Systems, der Unabhängigkeit und der territorialen Integrität des jeweiligen Landes. Beide Länder einigten sich darauf, die südostasiatische Staatengruppe ASEAN zu fördern und aufzubauen und mit der internationalen Gemeinschaft im Kampf gegen die globalen Herausforderungen zu kooperieren. Beide Seiten kamen überein, in der Zukunft ihre umfassende Partnerschaft in allen Bereichen zu vertiefen. Beide Seiten werden weiterhin Delegationen auf allen Ebenen austauschen und den Dialog zwischen den Behörden beider Staaten intensivieren. Zugleich planen sie, den Dialog zwischen beiden Außenministerien auf hoher Ebene  auszuweiten, um über Maßnahmen zur Vertiefung der umfassenden Partnerschaft und über andere Fragen zu diskutieren. Beide Seiten waren sich einig, dass die Stärkung des gegenseitigen Vertrauens eine wichtige Rolle bei der Gestaltung einer nachhaltigen, transparenten und langfristigen Freundschaft spielt.

Beide Länder konzentrieren sich darauf, die wirtschaftliche Zusammenarbeit, den Handel, die Investition, die Wissenschaft, die Ausbildung und den Kampf gegen den Klimawandel zu intensivieren. Das transpazifische Wirtschaftspartnerschafts-abkommen TPP ist von strategischer und wirtschaftlicher Bedeutung und wird den Handel, die Investition sowie das Wirtschaftswachstum fördern. Die USA erklärten sich bereit, Vietnam dabei zu untersützen, effizient das TPP-Abkommen umzusetzen. Beide Seiten bekräftigten erneut die Garantie für das allseitige Wirtschaftswachstum und eine Chance für alle Menschen durch die Förderung der Kreativität, des Geschäfts und der nachhaltigen Wirtschaftsentwicklung.

Die Entwicklungshilfe spielt weiterhin eine wichtige Rolle in den bilateralen Beziehungen. Beide Seiten versicherten ihre Unterstützung für den Volksaustausch, um die gegenseitige Verständigung, die Zusammenarbeit und die Freundschaft beider Völker zu vertiefen. Vietnam und die USA werden die Kooperation in der Landesverteidigung intensivieren und sich auf humanitäre Hilfe, Beseinigung der Kriegsfolgen, Seefahrtssicherheit und Naturkatastrophenschutz konzentrieren. Beide Seiten werden die Zusammenarbeit in Sicherheit, Cyber-Sicherheit und beim Kampf gegen die internationale Kriminalität vorantreiben.

Vietnam begrüßt die Entscheidung der US-Regierung, das Embargo tödlicher Waffen gegen Vietnam vollständig aufzuheben. Vietnam begrüßt die Unterstützung der USA bei der Seefahrtssicherheit und wünscht, mit den USA in diesem Bereich zusammenzuarbeiten, um die maritime Kapazität zu verbessern. Beide Seiten verpflichteten sich, die Menschenrechte gemäß der Verfassung und den internationalen Vereinbarungen des jeweiligen Landes zu schützen. Beide Länder begrüßten das positive, offene und konstruktive Gespräch über Menschenrechte, vor allem die Verhandlungsrunde im April 2016. Dadurch wurden Meinungsverschiedenheiten verringert und Vertrauen aufgebaut. Vietnam und die USA bekräftigten die gemeisame Vereinbarung, die territorialen Streitigkeiten friedlich zu lösen. Demnach sollten alle diplomatischen und rechtlichen Verfahren respektiert werden, Gewalt solle nicht ausgeübt und die Androhung von Gewaltausübung solle verhindert werden, entsprechend der UN-Charta und dem Völkerrecht, vor allem dem UN-Seerechtsübereinkommen. Beide Seiten zeigten sich besorgt über die jüngste Lage im Ostmeer, die das Vertrauen, den Frieden, die Sicherheit und die Stabilität belasteten. Beide Seiten betonten die Bedeutung der Gewährleistung der See-und Luftsfahrtssicherheit, riefen zu Entmilitarisierung und Zurückhaltung bei der Lösung der Streitigkeiten auf. Sie verwiesen nachdrücklich auf die Vereinbarung auf Basis der Sunnylands-Erklärung und die Kooperation mit anderen ASEAN-Ländern bei der Umsetzung dieser Erklärung. Die USA werden Vietnam bei der Durchführung des APEC-Gipfels im nächsten Jahr unterstützen. Die umfassende Partnerschaft zwischen Vietnam und den USA sollte effizienter, im Interesse beider Völker intensiviert werden, hieß es in der Erklärung.

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