Gipfeltreffen zwischen ASEAN und ihren Partnern: Viele Länder sind besorgt über die Ostmeerfrage

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Teilnehmer des ASEAN-China-Gipfels. (Foto: chinhphu.vn)


(VOVworld) – Premierminister Nguyen Tan Dung sowie die Staats- und Regierungschefs der Mitgliedsländer der südostasiatischen Staatengruppe, ASEAN, haben am Samstag im malaysischen Kuala Lumpur an einer Reihe von Treffen zwischen der ASEAN und ihren Partnern teilgenommen. Dazu zählten der ASEAN-China-Gipfel, der ASEAN-Indien-Gipfel sowie das Gipfeltreffen zwischen der ASEAN und den USA und das ASEAN+3-Treffen. Im Mittelpunkt der Gespräche stand die Ostmeer-Frage. Viele Länder zeigten sich besorgt über die jüngsten Entwicklungen sowie das derzeitige Geschehen in diesem Meeresraum. Sie hätten das Vertrauen geschwächt und bedrohen zugleich den Frieden, die Sicherheit sowie die Stabilität im Ostmeer, hieß es.

Premierminister Nguyen Tan Dung betonte bei den Treffen, dass die Gewähleistung des Friedens, der Sicherheit und der Stabilität die Voraussetzung für die Förderung der Zusammenarbeit in allen Bereichen sei. Sie sei auch das Interesse und die gemeinsame Verantwortung der ASEAN sowie der internationalen Gemeinschaft. Die Seiten sollten sich  zurückhalten, keine Gewalt anwenden oder mit Gewalt drohen und die Streitigkeiten auf der Grundlage der internationalen Gesetze, darunter der UN-Seerechtskonvention von 1982, lösen. Der vietnamesische Regierungschef forderte zugleich die Seiten dazu auf, keine Militarisierung im Ostmeer voranzutreiben, die Absichtserklärung über das Verhalten der Anrainerstaaten im Ostmeer, DOC, streng einzuhalten und Verhandlungen zu fördern, um baldmöglichst das Regelpaket über das Verhalten im Ostmeer, COC, abzuschließen.

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Teilnehmer des ASEAN-Indien-Gipfels. (Foto: chinhphu.vn)


Die ASEAN und China waren sich beim Treffen einig, ihre strategische Partnerschaft, vor allem in den Bereichen Handel, Investition, Finanzen, Umwelt und Bildung weiterhin zu verstärken. Sie wollen im Jahr 2020 das bilaterale Handelsvolumen auf 1000 Milliarden US-Dollar steigern. Zur Feier des 25. Jahrestages der Aufnahme der Partnerschaft zwischen der ASEAN und China im Jahr 2016 trafen beide Seiten die Entscheidung, dieses Jahr als Jahr der Bildungszusammenarbeit zu nehmen. Auch mehrere Veranstaltungen werden angeboten.

Vertreter der ASEAN und Indiens wollen inzwischen ihre Beziehung durch die effiziente Umsetzung des neuen gemeinsamen Aktionsplans von 2016 bis 2020 verstärken. Sie einigten sich, Verhandlungen über ein Seefahrts-Abkommen zwischen beiden Seiten zu fördern und verpflichteten sich, die Initiative stärker umzusetzen, um das bilaterale Handelsvolumen auf 200 Milliarden US-Dollar im Jahr 2022 zu steigern.

Die ASEAN und die USA waren sich bei ihrem Treffen einig, ihre Beziehung in die strategische Partnerschaft einzustufen und im Jahr 2016 ein besonderes ASEAN-USA-Gipfeltreffen zu veranstalten. Beide Seiten verpflichteten sich, im Kampf gegen die transnationale Kriminalität, den Terrorismus, den Menschenhandel sowie den Schmuggel von Wildtieren zu kooperieren.

Beim ASEAN+3-Treffen, also dem Treffen zwischen der ASEAN mit Japan, Südkorea und China, ging es um die Kooperation in den Bereichen Wirtschaft, Handel, Tourismus, Bildung, Wissenschaft sowie Gesundheitswesen und Naturkatastrophenschutz. Beide Seiten wollen außerdem stärker bei der Gewährleistung der Lebensmittel- und Energiesicherheit, bei der Lösung von Umweltfragen sowie bei der nachhaltigen Entwicklung in der Region zusammenarbeiten.

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