Parlamentspräsident Nguyen Sinh Hung hält die Eröffnungsrede. (Foto: VOVonline)

(VOVworld) – Die 10. Sitzung des Parlaments der 13. Legislaturperiode ist am Dienstag in Hanoi eröffnet worden. KPV-Generalsekretär Nguyen Phu Trong, Staatspräsident Truong Tan Sang, Parlamentspräsident Nguyen Sinh Hung, Premierminister Nguyen Tan Dung sowie zahlreiche alte Revolutionäre und Vertreter einiger internationaler diplomatischer Korps haben an der Eröffnung teilgenommen. In seiner Rede sagte der Parlamentspräsident, dass während dieser Sitzung wichtige Inhalte diskutiert werden, darunter die Gesetzgebung:

“Das Parlament wird 18 Gesetzesentwürfe und viele Beschlüsse verabschieden. Weitere acht Gesetzesentwürfe werden erörtert. Dass eine große Menge von Gesetzen und Gesetzesentwürfen diskutiert und erlassen wird, zielt darauf ab, das System von gesetzlichen Texten zu vervollkommnen, die Gerechtigkeit, die Menschenrechte, das Bürgerrecht zu schützen, die Marktwirtschaft zu verbessern sowie die gesellschaftliche Stabilität zu gewährleisten.”

Auf der Sitzung werden die Abgeordneten außerdem über die Berichte über die wirtschaftliche und gesellschaftliche Entwicklung sowie den Staatshaushalt im Jahr 2015 beraten. Auch der Plan zur wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Entwicklung sowie die Methode zur Verteilung des Staatshaushalts im nächsten Jahr werden besprochen. Weitere Themen sind zudem der Bericht der Regierung über die Umsetzung des Plans zur wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Entwicklung von 2011 bis 2015, der Plan zur mittelfristigen öffentlichen Investition von 2016 bis 2020 und der Finanzplan für die kommenden fünf Jahre. In dieser Sitzung wird über den Termin für die Parlamentswahlen der 14. Legislaturperiode sowie die Wahlen der Volksräte auf allen Ebenen entschieden. Die Abgeordneten werden den Nationalwahlrat gründen, den Vorsitzenden dieses Rates sowie den Generalsekretär des Parlaments wählen. Sie werden darüber hinaus Meinungen für die Dokumente des 12. Parteitages abgeben.

Premierminister Nguyen Tan Dung las ebenfalls in der Eröffnungsfeier den Bericht der Regierung vor, der sich unter anderem mit der wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Lage im Jahr 2015 sowie in den vergangenen fünf Jahren beschäftigt.