Ministerkonferenzen zur Vorbereitung auf das Gipfeltreffen der ASEAN

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Außenminister Pham Binh Minh auf der Konferenz. (Foto: vietnamplus.vn)

(VOVworld) – Das Gipfeltreffen der südostasiatischen Staaten ASEAN hat am Montag in der malaysischen Hauptstadt Kuala Lumpur begonnen. Zuvor fanden die ASEAN-Außenministerkonferenz, AMM, die Konferenz des Rates der Politik- und Sicherheitsgemeinschaft APSC und sowie die Konferenz des Koordinationsrates ACC statt.

Der Vizepremierminister, Außenminister Pham Binh Minh schlug der ASEAN  vor, noch entschlossener zu handeln, den Fahrplan zur ASEAN-Gemeinschaft umzusetzen. Vietnam verpflichtet sich, gemeinsam mit anderen ASEAN-Mitgliedsstaaten die ASEAN-Gemeinschaft in diesem Jahr aufzubauen. Vietnam will alle Wirtschaftsvereinbarungen sowie andere Maßnahmen zum Aufbau der Politik- und Sicherheitssäulen in diesem Jahr nachkommen. Die ASEAN soll planmäßig Ende dieses Jahres eine Gemeinschaft werden. Dem vietnamesischen Außenminister zufolge solle die ASEAN ihre Zusammenarbeit verstärken, um traditionelle und nicht traditionelle Herausforderungen im Bereich Sicherheit zu bewältigen.

Er betonte zur Lösung der Streitigkeiten auf dem Ostmeer den Respekt vor den internationalen Gesetzen, vor allem die UN-Seerechtskonvention von 1982, UNCLOS, zu wahren. Die Anrainerstaaten sollten sich zurückhalten, keine Gewalt oder keine Androhung von Gewalt anzuwenden. Die ASEAN-Staaten sollten zusammenhalten und ihre Rolle zur Gewährleistung des Friedens, der Stabilität, der Sicherheit und der Seeverkehrssicherheit verbessern. Die ASEAN sollte den Informationsaustausch mit China intensivieren, um die Erklärung zum Verhalten der Anrainerstaaten im Ostmeer, DOC, vor allen den Artikel 5 über die Zurückhaltung der Parteien bei der Lösung von Streitigkeiten im Ostmeer, umzusetzen. Die ASEAN wolle das Regelpaket zum Verhalten der Anrainerstaaten im Ostmeer, COC, sobald wie möglich fertigstellen, erklärte Pham Binh Minh.

 

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