Planungs- und Investitionsminister Bui Quang Vinh. (Foto: vtc.vn)

(VOVworld) – Am Dienstag hat Vize-Premierminister Nguyen Xuan Phuc dem Parlament Ergebnisse über die Umsetzung des Parlamentsbeschlusses über die Fragestunde in den drei letzten Sitzungen vorgelegt. Es handelte sich um Landwirtschaft, Kultur, Sport, Tourismus und Sozialfürsorge für arme und verdienstvolle Menschen.

Die Abgeordneten schätzten positive Änderungen von Inhalten in der Fragestunde. Nach der Fragestunde seien einige Inhalte in den Bereichen Industrie, Handel, Landwirtschaft, Gesundheit, Investition und Wasserkraftwerk allerdings noch nicht gelöst. Landwirtschaftsminister Cao Duc Phat informierte Unterstützungen für Einwohner in Gebieten, in denen sich Wasserkraftwerke befinden.

“Das Landwirtschaftsministerium und das Handels- und Industrieministerium erforschen derzeit das Siedlungstempo in Wasserkraftwerken. Nach der Erforschung beschäftigt sich das Landwirtschaftsministerium damit, einen Plan zur Unterstützung der Siedler, deren Grundstücke für den Bau von Wasserkraftwerken enteignet werden, aufzustellen. Dieser Plan wird später dem Premierminister vorgelegt.”

Planungs- und Investitionsminister Bui Quang Vinh informierte über Schulden im Baubereich:

“In kurzer Zeit haben sich die Schulden im allgemeinen Baubereich halbiert, von 4,2 Milliarden auf 2,1 Milliarden US-Dollar. Dieser Erfolg ist den Anstrengungen der Regierung und Provinzbehörden zu verdanken. Die Regierung veröffentlichte harte Bestimmungen. Demnach dürfen zuständige Behörden auf allen Ebenen Projekte nicht ratifizieren, wenn das Investitionskapital noch nicht ausreichend ist. Außerdem müssen Projekte ausgewertet werden, bevor sie ratifiziert werden. Ich bin davon überzeugt, dass Vietnam bis 2015 die Schulden im allgemeinen Baubereich kontrollieren kann.”

Vize-Premierminister Nguyen Xuan Phuc stellte künftige Pläne der Regierung zur Umsetzung des Parlamentsbeschlusses in der Fragestunde vor:

“Zuerst beschäftigt sich die Regierung weiterhin damit, Politik und Gesetze zu erarbeiten. Zweitens soll sie Lösungen für die Wissenschaftstechnologien erarbeiten, vor allem im Landwirtschaftsbereich. Drittens soll es wichtig sein, Verwaltungsregelungen einzuhalten. Viertens braucht es die verantwortungsvolle Kooperation zwischen der Regierung und den Provinzen bei der Umsetzung der vom Parlament gesetzten Ziele. Fünftens soll die soziale Moral geehrt werden. Und schlussendlich wird die Regierung zuständige Behörden auffordern, Fragen bezüglich der Siedlung für den Bau von Wasserkraftwerken und Hochwasserspülung zu beseitigen.”

Zum Abschluss betonte Vize-Parlamentspräsident Huynh Ngoc Son, dass die Diskussion des Parlaments über die Umsetzung des Beschlusses über die Fragestunde wichtige Beiträge zur Aufsichtsarbeit des Parlaments leiste. Dies trägt ebenfalls zur Verbesserung des Gesetzessystems und zur Erfüllung des Wählerwillens bei.