(VOVWORLD) - Auf der Sitzung am Montag haben die Abgeordneten über ein Programm zur Gesetzgebung im Jahr 2020 und die Regulierung des Programms zur Gesetzgebung im Jahr 2019 diskutiert.
 Blick auf die Sitzung des Parlaments in Hanoi. (Foto: quochoi.vn) |
Der Vorsitzende des Rechtsausschusses des Parlaments, Nguyen Khac Dinh, gab bekannt, dass die Regierung vorgeschlagen habe, im Jahr 2020 15 Gesetztesentwürfe im Programm einzuführen. Demnach werden auf der 9. Parlamentssitzung neun Gesetzesentwürfe verabschiedet und fünf Gesetzesentwürfe diskutiert. Auf der 10. Sitzung werden fünf Gesetzesentwürfe verabschiedet und ein Gesetzesentwurf diskutiert, so Nguyen Khac Dinh weiter:
„Die Regulierung des Programms 2019 wird nicht das Programm beeinflussen, das vom Parlament entschieden wurde. Nur die Zeit zur Vorlage der Gesetzesentwürfe wird verschoben, um die Projekte zu behandeln, deren Qualität und Verlauf nicht garantiert werden. Es ist zudem wichtig, die Verfassung weiter zu konkretisieren, die im Einklang mit den neu erlassenen Gesetzen stehen soll.“
Den Abgeordneten zufolge sollen die vorhandelnen Probleme bei der Umsetzung des Programms zur Gesetzgebung bewertet werden, um die Qualität der Gesetzesentwürfe zu verbessern.