Parlamentspräsident Nguyen Sinh Hung bei dem Abschluss der Parlamentssitzung in Hanoi. (Foto: Ngoc Thanh)

(VOVworld) – Die 10. Sitzung des Parlaments der 13. Legislaturperiode ist am Freitag in Hanoi zu Ende gegangen. Der Generalsekretär der Kommunistischen Partei Vietnams, Nguyen Phu Trong, Staatspräsident Truong Tan Sang, Parlamentspräsident Nguyen Sinh Hung, Premierminister Nguyen Tan Dung und Vorsitzender der Vaterländischen Front Vietnams, Nguyen Thien Nhan, haben an der Abschlussfeier teilgenommen. Die Veranstaltung wurde vom Radiosender “Die Stimme Vietnams” sowie vom Fernsehsender VTV live übertragen.

Während dieser Sitzung hat das Parlament 16 Gesetze sowie einige Verordnungen verabschiedet und acht weitere Gesetzesentwürfe diskutiert. Die Abgeordneten haben außerdem die Dokumente erörtert, die dem zwölften Parteitag im nächsten Jahr vorgelegt werden sollen.

Parlamentspräsident Nguyen Sinh Hung sagte in seiner Abschlussrede, dass in diesem Jahr die wirtschaftliche und gesellschaftliche Lage Vietnams positive Änderungen gezeigt habe. In fast allen Bereichen wurden wichtige Erfolge erreicht. Die vom Parlament gestellten Ziele wurden im Wesentlich erfüllt. Dazu der Parlamentspräsident:

“Das Jahr 2016 ist das erste Jahr, in dem wir den Beschluss des zwölften Parteitags sowie den Fünfjahrsplan über die wirtschaftliche und gesellschaftliche Entwicklung von 2016 bis 2020 umsetzen. Das Parlament hat den Beschluss über die Allgemeinziele in den Bereichen Wirtschaft und Gesellschaft des Jahres 2016 verabschiedet. Demnach müssen wir weiterhin die Wirtschaft stabilisieren und uns darum bemühen, ein höheres Wachstum zu erreichen. Die Qualität des Wachstums muss verbessert werden und die nachhaltige Entwicklung muss gewährleistet sein. Das Parlament forderte die Regierung dazu auf, die konkreten Ziele zu verwirklichen und die Strategien zur Verbesserung der Wettbewerbsfähigkeit der Wirtschaft. Außerdem sollen die Märkte, der Umweltschutz und die Kultur einheitlich und effizient gefördert werden. Es ist zudem notwendig, die soziale Gleichheit, der Lebensstandard, die Verwaltungsreform und die Korruptionsbekämpfung zu verbessern. Darüber hinaus soll man die diplomatischen Aktivitäten, die internationale Eingliederung und die Verteidigung der nationalen Hoheit verstärken.“

Parlamentspräsident Nguyen Sinh Hung forderte die zuständigen Behörden dazu auf, die Parlamentswahlen der 14. Legislaturperiode und die Wahlen der Volksräte aller Ebenen der Amtszeit 2016 bis 2021 reibungslos vorzubereiten.