Das Treffen zwischen dem Premierminister Nguyen Tan Dung (r.) und dem chinesischen Staatskommissar Yang Jiechi. (Foto: Nhat Bac)

(VOVworld) – Auf der Grundlage von einheitlicher Außenpolitik legen Partei, Staat, Regierung und Bürger Vietnam großen Wert auf die Unterstützung Chinas für Vietnam. Vietnam achtet besonders darauf, die umfassende Zusammenarbeit mit China zugunsten der Entwicklung beider Länder zu verstärken. Dies sagte Premierminister Nguyen Tan Dung bei einem Treffen mit dem chinesischen Staatskommissar Yang Jiechi am Mittwoch in Hanoi. Yang ist derzeit zu Besuch in Vietnam, um an der Sitzung der Kommission für bilaterale Zusammenarbeit in Hanoi teilzunehmen.

Beim Vietnambesuch des chinesischen Ministerpräsidenten Li Keqiang Ende 2013 hatten Vietnam und China viele konkrete Vereinbarungen erreicht, die die Beziehungen zwischen beiden Seiten vertieft sollten. Außerdem verständigten sich die Spitzenpolitiker beider Länder darauf, drei Arbeitsgruppen zu gründen, die in Angelegenheiten des Meeres, der Infrastruktur und in den Bereichen Finanzen und Währung tätig sind. Darüber hinaus einigten sie sich darauf, dass beide Länder bei der Suche nach grundlegenden und langjährigen Maßnahmen für die Lösung der Streitigkeiten im Meer die Situation gemeinsam unter Kontroll bringen sollen. Man sollte keine Aktionen tätigen, die die Streitigkeiten verschlechtern könnten. Bei entstehenden Problemen sollten beide Länder rechtzeitig handeln, um negative Auswirkungen bei Kooperation und  Entwicklung für beide Staaten zu vermeiden.  

Hinsichtlich der Verankerung der chinesischen Bohrinsel Haiyang 981 im vietnamesischen Meeresgebiet betonte der vietnamesische Premier erneut den Standpunkt Vietnams, die bereits bei hochrangigen Treffen zwischen beiden Seiten in der vergangenen Zeit, darunter am Mittwochvormittag zwischen dem vietnamesischen Vizepremier, Außenminister Pham Binh Minh und dem chinesischen Staatskommissar Yang Jiechi, angesprochen wurden. Die Handlung Chinas habe die Souveränität Vietnams eklatant verletzt, sowie auch die Vereinbarungen der Spitzenpolitiker beider Länder, die internationalen Gesetze, die UN-Seerechtskonvention von 1982 und die Absichtserklärung über das Verhalten der Anrainerstaaten im Ostmeer (DOC). Sie habe den Frieden, die Stabilität, die See-und Luftfahrtsicherheit in der Region bedroht und die Zusammenarbeit beider Länder beeinträchtigt. Vietnam forderte China auf, seine Bohrinsel und Begleitschiffe aus dem vietnamesischen Meeresgebiet umgehend abzuziehen und die Streitigkeiten durch friedliche Maßnahmen entsprechend der internationalen Gesetze zu lösen. Zugleich rief Premierminister Nguyen Tan Dung beide Länder dazu auf, die Situation zu kontrollieren und die Gespräche fortführen. Vietnam werde seine Souveränität durch friedliche Schritte gemäß der internationalen Gesetze entschieden verteidigen, so der vietnamesische Premier weiter.

Hinsichtlich der Sicherheit für chinesische Unternehmen und Bürger in Vietnam sagte Dung, dass einige Menschen in der vergangenen Zeit die Treffen gegen das Vorgehen Chinas im Ostmeer ausgenutzt und damit Schäden bei einigen ausländischen Unternehmen, darunter chinesischen Unternehmen verursacht hätten. Dies war ein unerwünschter Zwischenfall. Die vietnamesische Regierung habe diese Handlungen entschlossen verhindert und die Lage stabilisiert sowie die Schuldigen bestraft. Außerdem habe Vietnam rechtzeitig  Hilfsmaßnahmen für die betroffenen Unternehmen ergriffen, damit sie ihre Geschäfte wieder normal führen können.

Der vietnamesische Premierminister appellierte an beide Seiten, die Mechanismen für die Zusammenarbeit beider Länder in allen Bereichen weiterhin aufrechtzuerhalten. Es sei außerdem wichtig, die 7. Sitzung der Kommission für bilaterale Zusammenarbeit so schnell wie möglich abzuhalten, auf der beide Länder über konkrete Schritte diskutieren können, die die Zusammenarbeit beider Länder vorantreiben sollen, vor allem in den Bereichen Wirtschaft und Tourismus. 

Seinerseits berichtete der chinesische Staatskommissar Yang Jiechi über Ergebnisse der Gespräche mit dem vietnamesischen Vizepremier, Außenminister Pham Binh Minh. Die Partei, die Regierung und die Bürger Chinas achten nach wie vor auf die Freundschaft mit Vietnam. Bezüglich der Streitigkeiten auf dem Meer bekräftigte Yang erneut die Standpunkte Chinas. Beide Länder sollten weitere Gespräche führen, um die angespannte Lage zu lösen sowie die Kooperation zwischen beiden Ländern weiterhin zu verstärken, fügte der chinesische Staatskommissar hinzu.