Staatspräsident Tran Dai Quang nimmt an der Konferenz über die Aufgaben des Gerichtswesens teil

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Staatspräsident Tran Dai Quang nimmt an der Konferenz über die Aufgaben des Gerichtswesens teil. (Foto: VNA)


(VOVworld) – Am Donnerstag hat eine Konferenz über die Aufgaben des Gerichtswesens in Hanoi stattgefunden. Dabei forderte Staatspräsident Tran Dai Quang dazu auf, dass jeder Mitarbeiter des Gerichtswesens angemessene berufliche Kenntnisse beherrschen soll, um alle Fälle exakt, objektiv und ausführlich zu bewerten. Sie sollten professionelle und aufwendige Arbeitsmethoden im Geist der „Rechtsstaatlichkeit“ anwenden. Im Jahr 2017 bleibe die Lage in der Region und in der Welt weiterhin kompliziert sowie die sozialwirtschaftliche Lage im Inland schwierig. Im Justizbereich sei das Vorkommen von Kriminalität und der Verletzung der Gesetze ebenfalls kompliziert. Es gebe immer häufiger Streitigkeiten im Zivilbereich, in der Wirtschaft, im Handel und in der Arbeit. Angesichts dessen steht das Gerichtswesen vor schwierigen Aufgaben, sagte der Staatschef.

„Als ein Organ zur Anklage und Verurteilung sowie zum Schutz der Rechte, Menschenrechte, Bürgerrechte, des Sozialismus, der Interessen des Staates und gesetzmäßigen Interessen der Organisationen, sollen die Volksgerichte auf allen Ebenen das sozialistische Rechtssystem hervorheben und alle juristischen Regelungen in der Verfassung und den Gesetzen einhalten. Sie sollen ihre Funktion zur Rechtsprechung und Umsetzung der Justizrechte gut erfüllen sowie objektiv alle Dokumente und Beweise, während Prozessverfahrens überprüfen. Sie sollen garantieren, dass die Urteile der Gerichte richtig und nachvollziehbar sind. Die Fehlurteile sollen verhindert und die Verfolgung von Straftätern darf nicht unterlassen werden.“

Aus diesem Anlass hat Staatspräsident 80 hochrangige Richter ernannt.

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