Verbesserung der Effektivität der Aufsicht des Parlaments und der Volksräte

Verbesserung der Effektivität der Aufsicht des Parlaments und der Volksräte - ảnh 1
Die Sitzung des Parlaments in Hanoi.


(VOVworld) – Die Abgeordneten haben am Mittwoch den Gesetzesentwurf über Aufsichtsaktivitäten des Parlaments und der Volksräte diskutiert. Sie interessierten sich vor allem für die Aufsicht der rechtlichen Vorschriften und Dokumente, der Fragestunde und Beobachtung bei der Fragestunde, Vertrauensabstimmung und Misstrauensvotum.

Im Entwurf wird formel über die Effektivität und das Inkraftreten der Aufsichtsarbeit beinhaltet. Die Aufsicht des Parlaments und der Volksräte ist die Aufsicht der Staatsmacht. Die Aufsichtsbehörden sollen bei ihrer Arbeit konsequent sein, sagte der Abgeordnete Huynh Nghia aus der zentralvietnamesischen Stadt Danang.

„Um die Effektivität der Aufsichtsarbeit des Parlaments zu verbessern, sollen diejenigen, die die Fragen der Abgeordneten beantworten, sich  nicht durch Vollmacht vertreten lassen. Sie müssen Fragen der Abgeordneten beantworten, wenn man das fordert. Daraus sollen Erfahrungen gesammelt werden, um die Aufgaben besser zu meistern. Ich schlage vor, dass die Fragestunde in die Volksräte der Provinzen direkt übertragen werden sollen.“

Am Nachmittag hörten die Abgeordneten den Bericht über die Überprüfung des Gesetzesentwurfs über Profilsoldaten und Arbeiter sowie Angestellte in der vietnamesischen Armee.

Mehr zum Thema
Weiteres