Premierminister Nguyen Tan Dung bei der Veröffentlichungsfeier. (Foto:dantri.com.vn)

(VOVworld) – In Hanoi hat am Freitagabend eine Feier zur Veröffentlichung des Gesetztages der Sozialistischen Republik Vietnam stattgefunden. Organisiert wurde sie vom Justizministerium und der Zentralkommission für Aufklärung und Bildung für Gesetze. Das Thema des Tages lautet “Alle Bürger bearbeiten, verfolgen und schützen die Verfassung zugunsten dem Wohlstand, dem starken Land, der Demokratie, der Gleichheit und der Zivilisation”. Der diesjährige Gesetztag habe eine große Bedeutung, betonte Premierminister Nguyen Tan Dung in seiner Eröffnungsrede. Der Tag sei der Start für eine neue Phase, in der man das Bewusstsein über die Verfassung und die Gesetze in der Arbeit der Partei, des Staates und des gesellschaftlichen Lebens verbessert. Der 9. November jeden Jahres sei der Gesetztag der Sozialistischen Republik Vietnam. Er sollte ein politisches und gesetzliches Ereignis im ganzen Land sein, um die Verfassung und die Gesetze hervorzuheben, sagte der vietnamesische Premier:

“Das Parlament hat das Gesetz zur Aufklärung und Bildung für Gesetze verabschiedet, in dem der 9. November jeden Jahres zum Tag des vietnamesischen Gesetzes bestimmt wurde. Dies soll die Bürger ermutigen, ihr Bewusstsein über Gesetze zu verbessern sowie die Verfassung und Gesetze zu befolgen und zu verteidigen. Der Tag ist außerdem eine Botschaft für die Bevölkerung in der ganzen Welt, für ausländische Investoren sowie für die im Ausland lebenden Vietnamesen, dass Vietnam sich erneuert und ein Land mit Respekt vor Verfassung und Gesetzen ist.”

Um den Tag der vietnamesischen Gesetze gut umzusetzen, sollte er entsprechend jeder Branche und jeder Ebene veranstaltet werden, um der sozialen und wirtschaftlichen Entwicklung zu dienen und den gesetzlichen Bedarf der Organisationen und der Einzelpersonen zu decken, erklärte Dung:

“Wir müssen das Gesetzsystem über die Organisierung und die Arbeit der Institutionen des politischen Systems verbessern, das dem Aufbau eines sozialistischen Rechtsstaates vom Volk, durch das Volk und für das Volk entsprechen soll. Außerdem müssen wir die Gesetze weiterhin vervollkommnen, um die Menschenrechte, die Freiheit und die Demokratie der Bürger zu gewährleisten.”

Aus diesem Anlass veröffentlichten zahlreiche Zeitungen Artikel über den Tag der vietnamesischen Gesetze. Beispielsweise berichtete die Volkszeitung “Nhan Dan” ausführlich über die Veröffentlichungsfeier sowie über Veranstaltungen des Ministeriums für öffentliche Sicherheit und des Verbandes der vietnamesischen Rechtsanwälte zur Begrüßung des Tages.