Vizepremierminister Nguyen Xuan Phuc und Parteileitung der Armee diskutieren über Justizreform

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Blick auf die Sitzung.


(VOVworld) – Eine Arbeitsgruppe des Verwaltungsstabs für Justizreform unter Leitung des Vizepremierministers Nguyen Xuan Phuc hat am Dienstag mit der Parteileitung der Armee über die Justizreform in der Armee diskutiert. Der Vizepremierminister ist zugleich Vizeleiter des Verwaltungsstabs für Justizreform. Er forderte die Armeeparteileitung auf, die Entscheidung des Politbüros zur Kürzung der Untersuchungsbehörden der Armee gut umzusetzen. Die Strafuntersuchungsbehörden der Divisionen um Hanoi sollten auch gekürzt werden. Das Recht auf Untersuchung solle reguliert werden, damit es dem Recht zur Verurteilung der Militärgerichte des neuen Modells entspricht.

Künftig solle sich die Justizreform in der Armee auf zwei Inhalte konzentrieren, nämlich Erhöhung der Qualität von Untersuchungen, Anklagen, Verurteilung und Urteilsvollstreckung. Daneben solle die Organisation der Justizbehörden gemäß dem Fahrplan zur Justizreform verstärkt werden.

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