Zentral-Abteilung zur Korruptionsbekämpfung tagt in Hanoi

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In Hanoi ist Bilanz gezogen worden über die Fortschritte in der Korruptionsbekämpfung. Premierminister, Nguyen Tan Dung, der zugleich der Leiter der Zentral-Abteilung zur Korruptionsbekämpfung ist, leitete die Sitzung. Dabei wurde bekräftigt, dass es in den vergangenen drei Monaten konkrete Erfolge gab, sowohl was die gesetzlichen Rahmenbedingungen als auch den Kampf gegen einzelne Korruptionsfälle angeht. Beschwerden gegen die Korruption seien seltener geworden, hieß es in der Sitzung. Premierminister Nguyen Tan Dung betonte die Notwendigkeit, zusätzliche Verordnungen zur Korruptionsbekämpfung zu erlassen. Dazu gehörten Regeln zur Verantwortlichkeit der Behördenchefs sowie über den Schutz von Personen, die an der Korruptionsbekämpfung teilnehmen. Wichtig sei noch, Transparenz bei der Korruptionsbekämpfung zu garantieren, so der Premier:

„Die Verordnung über die Verantwortlichkeit der Behördenchefs soll so bald wie möglich verabschiedet werden, auch die Regel zur Offenlegung. Die Bevölkerung soll genau über die Korruptionsbekämpfung informiert werden. Das ist auch die effektivste Maßnahme, um die Korruption zu bekämpfen“.

Premierminister forderte die zuständigen Behörden außerdem auf, bis Jahresende bestimmte Korruptionsfälle konsequent zu lösen, darunter den Fall des staatlichen Schiffbaukonzerns Vinashin.

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