(VOVworld) – Am Donnerstag beginnt die zweite Sitzung des Parlaments der 14. Legislaturperiode. Zuvor haben zahlreiche Treffen zwischen Abgeordneten und Wählern landesweit stattgefunden. Bei den Treffen stehen Demokratie und Offenheit im Vordergrund. Die Themen der Diskussionen sind unbegrenzt. Viele Meinungen der Wähler wurden von Abgeordneten aufgenommen. 

KPV-Generalsekretär Nguyen Phu Trong trifft Wähler in Tay Ho. (Foto: VNA)

Parlamentarier sind Vertreter des Willens und der Wünsche der Wähler sowie der Bevölkerung landesweit. Sie müssen ständig mit den Wählern in Verbindung stehen. Sie müssen Meinungen und Vorschläge der Wähler wahrheitsgemäß an die zuständigen Behörden weitergeben. Deshalb müssen die Parlamentarier Wähler treffen, um ihre Aufgaben und Rechte zu erfüllen. Das Wählertreffen wird in verschiedener Art und Weise durchgeführt, wie beispielsweise Konferenzen mit Wählern, Treffen mit Wählergruppen oder mit einzelnen Wählern.

Erweiterung der Wählergruppe bei Treffen mit Abgeordneten

Fast alle Treffen zwischen Wählern und Abgeordneten werden diesmal in den Gemeinden und Wohnvierteln veranstaltet, anstatt in den Verwaltungssitzen der Stadtviertel und Kreise. Deshalb können mehr Wähler zu den Treffen kommen. Durchschnittlich beteiligen sich etwa 200 Wähler an den Treffen, die die Meinungen der Bewohner vertreten. Neben Fragen des Landes, wie dem Gesetzesaufbau und Umweltschutz, sprechen die Wähler auch über Probleme vor Ort, wie bei der Armutsminderung, Personalarbeit und Politik zur Berufsbildung für Menschen auf dem Land.

Meinungen sorgfältig aufnehmen und detailliert erklären

Bei vergangenen Wählertreffen wurden viele Meinungen der Wähler von den Abgeordneten gehört und sofort beantwortet. Der Vizeleiter der Abgeordnetendelegation von Hanoi Ngo Duy Hieu sagte, die Delegation habe das Volkskomitee in Hanoi aufgefordert, Vertreter aller Behörden und Branchen zu den Wählertreffen zu schicken. Die Delegation veranstalte Treffen entsprechend den Themen und Inhalte der Sitzung.

Do Duy Thuong, der ehemalige Vizevorsitzende der Vaterländischen Front Vietnams, ist der Meinung, die Veranstaltung von Treffen mit Wählern nach Themen und in verschiedenen Gruppen seien gute Signale.

„Die Schlussfolgerung zur Erhöhung der Qualität von Wählertreffen ist wichtig. Das ist die Grundlage, um gesetzliche Vorschriften mit bestehenden Werten für die Wählertreffen zu ergänzen.“

Bui Nguyen Suy, der Vizeleiter der Petitionsabteilung des Ständigen Parlamentsausschusses, schlug vor, einen gemeinsamen Beschluss des Ausschusses, der Regierung und der Vaterländischen Front Vietnams zu verabschieden, damit mehr Abgeordnete Meinungen und Vorschläge von Wählern entgegennehmen können.

„Es soll Regeln über Wählertreffen geben, die Vorgehensweisen vor der Sitzung, nach der Sitzung, nach Regionen, zu Themen der Treffen sowie mit verschiedenen Wählergruppen bestimmen. So können Abgeordnete in vielen Orten Wähler treffen und ihre Meinungen hören.“

Mit den Änderungen bei den Wählertreffen werden die Abgeordnetendelegationen Meinungen der Wähler rechtzeitig an die zuständigen Behörden sowie auf Parlamentsforen weiterleiten. Dies trägt dazu bei, die Arbeitseffektivität des Parlaments zu erhöhen.