(VOVworld) – In der Hauptstadt Malaysias, Kuala Lumpur ist am Donnerstag zum 22. Mal das Regionalforum der südostasiatischen Staatengruppe ASEAN, ARF, eröffnet worden. Dabei soll es um wichtige Fragen in der Region, darunter die Ostmeer-Frage gehen. Dieses Problem steht nicht nur im Mittelpunkt der ARF-Tagesordnung, sondern wird auch intensiv bei Sitzungen, bei offiziellen Treffen und bei Treffen am Rande des Forums diskutiert. Die ASEAN hat bezüglich der Ostmeer-Frage eine gemeinsame Stimme erreicht.

Malaysias Premierminister Najib Razak redet in der Eröffnungszeremonie der ASEAN-Außenministerkonferenz.

Das ASEAN-Regionalforum ARF wurde im Juli 1994 in der thailändischen Hauptstadt Bangkok ins Leben gerufen. Der Austausch über Fragen in den Bereichen Politik und Sicherheit steht dabei im Fokus, mit dem Ziel das Vertrauen und die Präventivdiplomatie in der Asien-Pazifik-Region auszubauen. Bislang beteiligen sich am Forum insgesamt 27 Länder. Darunter die zehn ASEAN-Staaten, ihre zehn Dialogpartner sowie sieben weitere Länder. Das Forum hat in den vergangenen Jahren einen wichtigen Beitrag zur Schaffung eines sicheren gemeinsamen Umfelds in der Region geleistet.

Ostmeer ist heißes Problem von 22. ARF

In der jüngsten Zeit waren die territorialen Streitigkeiten im Ostmeer das Hauptthema mehrerer Sicherheitsforen in- und außerhalb der Region. Beim 21. ARF in Myanmar im vergangenen Jahr wurde eine gemeinsame Erklärung zu diesem Problem abgegeben. Darin äußerten die Teilnehmer ihre Sorge über die Handlungen Chinas, welche die Spannungen in der Region steigern. Jedes ASEAN-Mitgliedsland hat einen eigenen Standpunkt zur Ostmeer-Frage. Die erreichte Einigung und abgegebene gemeinsame Erklärung ist deshalb von großer Bedeutung. Dies verdeutlicht den Zusammenhalt innerhalb der ASEAN. Beim diesjährigen ARF-Forum zieht die Ostmeer-Frage erneut ein großes Interesse der Teilnehmer auf sich. Gerade in der jetzigen Situation, in der China den Bau der künstlichen Inseln sowie der Start- und Landebahnen auf der vietnamesischen Inselgruppe Truong Sa vorantreibt.

Chinas Außenminister Wang Yi nimmt an einer betreffenden Sitzung der ASEAN-Außenministerkonferenz teil. (Foto: Reuters/vnexpress.net)

ASEAN zeigt Einigung bei Lösung der Streitigkeiten im Ostmeer

Bereits vor Eröffnung des Forums war die Ostmeer-Frage brennend. Der chinesische Außenminister Wang Yi hat im Vorfeld des Forums vor den zunehmenden Spannungen und den Konsequenzen gewarnt, falls die Ostmeer-Frage durch die ASEAN diskutiert wird. Laut Wang solle es nur bilaterale Verhandlungen zu diesem Problem geben. Der malaysische Premierminister Najib Razak betonte bereits in seiner Rede zur Eröffnung der ASEAN-Außenministerkonferenz, AMM-48, in Kuala Lumpur am 4. August, viele große internationale Probleme, darunter die Beanspruchung der überlappenden Zonen, seien zu kompliziert. Ein einzelnes Land könne sie nicht lösen. Der Entwurf einer gemeinsamen Erklärung der ASEAN-Außenminister zeigt den Zusammenhalt innerhalb der Organisation. Vor allem bei der Lösung von Fragen bezüglich der Stärkung des Friedens, der Stabilität und der Sicherheit in der Region wolle man Gemeinschaft demonstrieren. Die Streitigkeiten müssten auf Grundlage internationaler Gesetze gelöst werden, hieß es. Die Aussage des malaysischen Premierministers sowie die Erklärung der ASEAN-Außenminister zeigten, dass der Gastgeber Malaysia im Besonderen und die ASEAN im Allgemeinen keine Absicht haben, die Forderung Chinas zu akzeptieren, die Ostmeer-Frage nicht bei der AMM-48 zu diskutieren. Diese Einstimmigkeit ist ein weiter Fortschritt und zeigt die enge Verbundenheit der ASEAN-Staaten.

China umgeht weiterhin den Plan zur COC-Verabschiedung

China zeigt seine Sorge über den Zusammenhalt der ASEAN. Verdeutlicht wird dies durch Chinas Reaktion auf die Erklärung des 26. ASEAN-Gipfeltreffens im Mai 2015. In der Erklärung bekräftigten die ASEAN ihre gemeinsame Sorge über die Lage im Ostmeer. China protestierte entschieden gegen die Anstrengungen der anderen Länder, die Beziehungen zwischen Peking und der südostasiatischen Staatengruppe zu beeinträchtigen. Im Vorfeld der ASEAN-Außenministerkonferenz sagte auch der chinesische Vize-Außenminister Liu Zhen Min, die Konferenzteilnehmer sollten die Ostmeer-Frage nicht diskutieren. Vor der Solidarität der ASEAN und der starken Kritik der ASEAN-Partner hat China allerdings gleich vor Eröffnung des ARF-Forums erklärt, es habe seine Aktivitäten im Ostmeer eingestellt. Peking bekräftigte zugleich, den Dialog mit ASEAN zu verstärken. Ein Regelpaket über das Verhalten der Anrainerstaaten im Ostmeer, COC solle erstellt werden. Peking versuchte seit langem, den Verhandlungsprozess zum COC zu verlangsamen und hat zeitgleich seine Präsenz im Ostmeer gestärkt. Die jüngste Erklärung von Peking und die Errichtung einer gemeinsamen Hotline zwischen ASEAN und China wecken deshalb die Hoffnung zur Entspannung im Ostmeer, wecken aber auch den Zweifel der Öffentlichkeit. Auf dem 22. ARF-Forum werden neue positive Signale erwartet.