(VOVworld) – Die 12. Sitzung des KP-Zentralkomitees ist am Montag in Hanoi eröffnet worden. Zum Auftakt hat KPV-Generalsekretär Nguyen Phu Trong in seiner Rede wichtige Fragen erwähnt, die auf der Sitzung diskutiert werden.

Die 12. Sitzung des KP-Zentralkomitees.

In seiner Rede hat KPV-Generalsekretär Nguyen Phu Trong informiert, dass das KP-Zentralkomitee diesmal über die sozialwirtschaftliche Lage in diesem Jahr und den Plan zur sozialwirtschaftlichen Entwicklung 2016 diskutieren werde. Andere Themen sind außerdem die Vorbereitung des Personals für das KP-Zentralkomitee und die Kommunalwahl für die Amtszeit von 2016 bis 2021.

Einigung auf die Aufgaben zur sozialwirtschaftlichen Entwicklung

Laut dem KPV-Generalsekretär ist 2015 das letzte Jahr des aktuellen Fünfjahresplans und 2016 das neue Jahr für den folgenden Fünfjahresplan bis 2020. Die richtige Bewertung der Konjunkturlage bis heute und die Prognose für das gesamte Jahr 2015 seien Grundlagen für die Einigung in der Partei und der Bevölkerung bei der Umsetzung der geplanten sozialwirtschaftlichen Aufgaben. Sie seien außerdem die Grundlage für die erfolgreiche Umsetzung des Wirtschaftsplans im nächsten Jahr sowie bis zum Jahr 2020. Dazu sagte Nguyen Phu Trong.

“Das KP-Zentralkomitee wird die Stabilität der Makrowirtschaft, die Qualität des Wachstums und die Verbesserung des Investitionsumfelds bewerten. Wir werden außerdem darüber sprechen, wie die Schwierigkeiten von Unternehmen in der Landwirtschaft gelöst werden können und wie die Wirtschaft restrukturiert wurde, vor allem die Privatisierung der staatlichen Unternehmen und die Restrukturierung des Bankensystems. Die Entwicklung in Kultur und Gesellschaft, die Verbesserung des Lebens der Bevölkerung, die Landesverteidigung und die Sicherheit sind andere Themen auf der Sitzung.”

KPV-Generalsekretär Nguyen Phu Trong forderte die Mitglieder des KP-Zentralkomitees dazu auf, Prognosen über die Lage der letzten Monate dieses Jahres zu geben, um einige Ziele, Aufgaben und Lösungen für die sozialwirtschaftliche Entwicklung in den nächsten Jahren entwickeln zu können.

Kriterien, Struktur und Regeln zur Nominierung des Personals gewissenhaft überprüfen

KPV-Generalsekretär Nguyen Phu Trong teilte mit, die Nominierung des Personals für das KP-Zentralkomitee sei von den Parteiorganen und Parteileitungen auf allen Ebenen ernsthaft und fristgemäß durchgeführt worden. Die Arbeitsgruppen hätten die Sammlung der Vertrauensstimmen für die nominierten Personen ernsthaft und verantwortungsvoll beobachtet. Auf dieser Sitzung werde das Politbüro zum ersten Mal dem KP-Zentralkomitee den Bericht über die Vorbereitung des Personals für das Politbüro und das Parteisekretariat sowie wichtige Posten vorlegen. Dazu sagte Nguyen Phu Trong.

“Das KP-Zentralkomitee soll gewissenhaft den Bericht des Politbüros und die Unterlagen für das Personal analysieren und Meinungen darüber abgeben, vor allem zum Vorschlag der besonderen Fälle für Mitglieder des KP-Zentralkomitees und des Politbüros. Auf der Grundlage der Kriterien für die vier wichtigsten Posten hat der Bericht schon auf konkrete Kriterien für die jeweiligen Posten des KPV-Generalsekretärs, Staatspräsidenten, Premierministers und Parlamentspräsidenten hingewiesen. Die Varianten zur Auswahl der wichtigsten Posten wurden schon entwickelt. Die Einigung in dieser Frage ist die bedeutsame Grundlage für die Entscheidung über das Personal.”

Die Parlamentswahl und die Kommunalwahl für die Amtszeit von 2016 bis 2021 bezeichnete Nguyen Phu Trong als das wichtigste politische Ereignis des Landes. Für die nächsten Wahlen, die der Verfassung 2013 und den Gesetzen entsprechen sollen, wird der Parteibeschluss zur Wahlreform umgesetzt.