Aufbau des Gesetzesentwurfs zur Vorbeugung und Bekämpfung gegen Korruption

(VOVworld) – Die Regierungsinspektoren sammeln derzeit Meinungen der Ministerien und zuständigen Behörden, um den grundsätzlichen Inhalt des Gesetzesentwurfs zur Vorbeugung und Bekämpfung gegen Korruption zu vervollständigen. Die Änderung des Gesetzes zur Vorbeugung und Bekämpfung gegen Korruption zeigt die große politische Entschlossenheit der Partei und des Staates beim Kampf gegen Korruption. 

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Die Konferenz zur Bewertung der Korruptionsbekämpfung in Südvietnam. (Foto: VNA)


Das Gesetz zur Vorbeugung und Bekämpfung gegen Korruption ist am 1. Juni 2006 in Kraft getreten. Es hat Mechanismen zur Vorbeugung und Entdeckung der Korruption geschaffen und einen Beitrag dazu geleistet, ein staatliches Anti-Korruptionssystem aufzubauen. Allerdings passen einige Inhalte des Gesetzes nach 10-jähriger Umsetzung nicht mehr zu den Anforderungen zur Korruptionsbekämpfung in Vietnam, vor allem bei der Integration in die Weltwirtschaft. Deshalb betrachten die Partei und der Staat die vollständige Änderung des Gesetzes zur Vorbeugung und Bekämpfung gegen Korruption als das große Vorhaben.

Änderung des Gesetzes zur Vorbeugung und Bekämpfung gegen Korruption passt zur heutigen Lage des Landes

Mit Entschlossenheit zur Bekämpfung gegen die Korruption hat Vietnam Maßnahmen zur Vorbeugung und Bekämpfung gegen die Korruption verstärkt sowie zahlreiche gesetzliche Vorschriften in diesem Bereich erlassen. In einigen Bereichen wurde die Korruption verhindert. Um die staatliche Verwaltung, das Investitionsumfeld zu verbessern und die soziale Wirtschaft zu entwickeln, arbeitet die vietnamesische Regierung derzeit den Inhalt aus und wird ihn dem Parlament vorlegen, damit das Parlament den Gesetzesentwurf zur Vorbeugung und Bekämpfung gegen Korruption verabschieden wird. Ziel der diesjährigen Änderung ist es, die Qualität der Ordnung zur Vorbeugung und Bekämpfung gegen die Korruption zu verbessern. Dazu sagt der Vize-Leiter des wissenschaftlichen Instituts für Inspektion Dinh Van Minh.

“Wir haben einige Sachen zur Vorbeugung und Bekämpfung gegen Korruption im Gesetz gut und teilweise nicht so gut gemacht. Zum Beispiel brauchen wir eine starke Behörde, die die großen Korruptionsfälle lösen kann, um die Rolle der Gesellschaft und der Bürger zu entfalten. Damit können wir das Gesetz zur Vorbeugung und Bekämpfung gegen Korruption richtig einschätzen. Es soll transparent, gleichberechtigt und objektiv bei der Bewertung des Gesetzes sein.”

Dinh Van Minh fügte hinzu, die effiziente Vorbeugung und Bekämpfung der Korruption sei eine schwierige und komplizierte Frage und eine langjährige Aufgabe. Sie sollen geduldig, entschlossen und gesetzmäßig mit dem Einsatz des ganzen politischen Systems und der Gesellschaft durchgeführt werden. 

“Früher hatten wir eine Verordnung gegen Korruption. Heute haben wir das Gesetz zur Vorbeugung und Bekämpfung gegen Korruption. Es ist ausreichend, allseitig und entspricht dem Geist der UNO zur Vorbeugung und Bekämpfung gegen Korruption. In Parteibeschlüssen und nationalen Strategien zur Anti-Korruption haben wir bestimmt, dass die Vorbeugung eine langfristige und grundsätzliche Maßnahme ist.”

Ausweitung der Änderung des Gesetzes zur Vorbeugung und Bekämpfung gegen Korruption

Die vollständige Änderung des Gesetzes zur Vorbeugung und Bekämpfung gegen Korruption hat große Aufmerksamkeit der Öffentlichkeit auf sich gezogen. Laut einer Studie der Regierungsinspektion meinten 87 Prozent der Befragten, dass es erforderlich ist, zusätzliche Bestimmungen gegen die Verletzung des Gesetzes zur Vorbeugung und Bekämpfung gegen Korruption hinzuzufügen. Das Gesetz braucht Regelungen, die die Vollstreckung garantieren, kontrollieren und überprüfen sollen. Das Gesetz soll sich auf die Vorbeugungsmaßnahmen konzentrieren, um gesetzliche Grundlagen zu schaffen, damit das Gesetz in der Tatsache effizient umgesetzt wird und der UN-Charta über die Vorbeugung und Bekämpfung gegen Korruption entspricht. 

Nach Meinungen der Gesetzesverfasser und Experten sollen die Regeln im Gesetz zur Vorbeugung und Bekämpfung gegen Korruption über die Verantwortlichkeit der Leiter der Institutionen und Organisationen vervollständigt werden. Dazu sagte Nguyen Tuan Anh, Vertreter der Regierungsinspektion.

“In der Änderung des Gesetzes sollen die administrativen Maßnahmen gegen die Leiter und andere Maßnahmen außer dem Strafverfahren konkret bestimmt werden. Um diese Fragen zu lösen, mussten wir früher andere Dokumente zitieren. Deshalb sollten wir die Verantwortung der Leiter in der Vorbeugung und Bekämpfung gegen Korruption bestimmen.”

Die Effektivität der Vorbeugung und Bekämpfung gegen Korruption hängt von vielen Faktoren ab, darunter auch von der Vervollständigung der Gesetze. Nur die wissenschaftlichen, strengen, ausreichenden und einfachen Regeln können effiziente Maßnahmen zur Vorbeugung und Bekämpfung gegen Korruption schaffen.

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