(Foto: VNA)

Das Aktionsprogramm der Regierung über die Umstrukturierung, Erneuerung und Verbesserung der Tätigkeiten der staatlichen Unternehmen im Zeitraum von 2016 bis 2020 wurde vor mehr als einem Jahr gestartet und hat bislang beachtliche Erfolge erreicht. Die Geschäftsarbeit vieler Unternehmen hat sich sehr verbessert, nachdem sie privatisiert wurden. Sowohl der durchschnittliche Gewinn vor Steuern, der Beitrag zum Staatshaushalt als auch das Gründungskapital und das Einkommen der Arbeitnehmer dieser Unternehmen sind gestiegen. Auch das Unternehmensmanagement veränderte sich positiv. Der Privatisierungsprozess der staatlichen Unternehmen wird allerdings als langsam bezeichnet und erfüllt die Anforderungen nicht.

Einige Maßnahmen

Die Tatsache zeigt, dass die Privatisierung der staatlichen Unternehmen zu diesem Zeitpunkt von nachteiligen Entwicklungen der Wirtschaft in der Region sowie in der Welt schwer betroffen ist. Die Unternehmen, die umstrukturiert und privatisiert werden, sind meistens groß und in verschiedenen Bereichen tätig. Sie brauchen deshalb viel Zeit für die Vorbereitungsarbeit. Die Beteiligung der großen und finanzfähigen Investoren an diesem Privatisierungsprozess ist erforderlich. Um diese Schwierigkeiten zu lösen, schlägt Tran Van Minh, Abgeordneter der nordvietnamesischen Provinz Quang Ninh, vor:

“Es ist notwendig, weiterhin die Bereiche zu überprüfen, die der Staat kontrollieren soll. Die Staatsbesitzquote bei Unternehmen soll auf einer angemessenen Rate gehalten werden, um die Teilnahme der Investoren zu fördern.”

Um den Privatisierungsprozess der staatlichen Unternehmen zu beschleunigen, sollte Vietnam weiterhin das System von Mechanismen vervollkommnen, die der Umstrukturierung der Unternehmen dienen. Auch die betroffenen Gesetze sollten überprüft werden. Daneben sollten die Aufgaben, die Rechte und Pflichten des Eigentümers gegenüber dem staatlichen Kapital und Vermögen in staatlichen Unternehmen festgelegt werden. Die vertretende Funktion der Ministerien, Branchen, Provinzen in den staatlichen Unternehmen sollte bald abgeschafft werden. Experten zufolge sei es auch notwendig, eine Behörde zu haben, die sich mit dieser Frage beschäftigt. Dazu Mai Thi Anh Tuyet, Abgeordnete der südvietnamesischen Provinz An Giang:

“Es sollte bald Behörden und Personen geben, die die Aufsicht über die Verwaltung und Nutzung des staatlichen Kapitals professionell und unabhängig durchführen. Diese Aufgabe übernehmen derzeit die Ministerien und Volkskomitees. Eine Behörde, die die Funktion als Vertreter des staatlichen Kapitals in Unternehmen übernimmt, soll bald gegründet werden. Die Beamten der staatlichen Unternehmen, die sich mit den Marktfragen und Arbeitsverträge beschäftigen, sollen die ausführende Rolle der Unternehmen nicht übernehmen. Die Lohnpolitik sollte auch entsprechend der Marktwirtschaft  reformiert werden.”

Beschleunigung der Privatisierung

Die Mechanismen und Vorschriften, die den betroffenen Organisationen und Einzelpersonen helfen, ihre Rechte, Verantwortung sowie Pflichte effizient durchzuführen, werden in der kommenden Zeit erlassen und umgesetzt. Dazu Vize-Premierminister Vuong Dinh Hue:

“Wir können nicht auf die Qualität für das Tempo der Privatisierung verzichten. Das Wichtigste ist, wie effektiv das Unternehmensmanagement nach der Privatisierung läuft. Wir sollten besonders auf die Überprüfung der Art und Weise der Bodennutzung der Unternehmen achten, vor allem der großen Unternehmen. Der Wert dieser Unternehmen soll vom staatlichen Rechnungshof neu bewertet werden.”

Die Umstrukturierung der staatlichen Unternehmen dient dazu, diese Unternehmen in einer rationalen Struktur zu gestalten. Damit können sie die Schlüsselrolle in der wirtschaftlichen Entwicklung des Landes spielen. Der Beschleunigung des Privatisierungsprozess der staatlichen Unternehmen schenken die Ministerien und Provinzen deshalb derzeit große Aufmerksamkeit.