(VOVWORLD) - Am 7. August treten US-Strafmaßnahmen gegen den Iran erneut in Kraft. Die Verhängung dieser Strafen ist eine wichtige Säule in der US-Politik gegenüber dem Iran. Jedoch können US-Strafen den Iran zwingen, seine Politik im Nahen Osten zu ändern?
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Die USA haben erklärt, erneut Strafmaßnahmen gegen den Iran zu verhängen, nachdem die USA aus dem historischen Abkommen mit dem Iran 2015 ausgetreten war. Das erste Strafpaket der USA gilt für 90 Tage und beginnt am 7. August. Demnach wird der iranischen Regierung verboten, US-Dollar zu kaufen. Auch der Handel von Gold, von anderen Metallen, Kohle und von industrieller Software wird verhindert. Außerdem stellen die USA den Import von Teppich und Lebensmitteln aus dem Iran sowie einige Finanztätigkeiten des Iran ein.
Anfang kommenden November werden die USA das zweite Strafpaket auf die Erdölbranche und die Notenbank des Iran verhängen.
Harte Haltung der USA
Die Verhängung der US-Strafen kommt in einer Situation, in der die iranische Wirtschaft Signale einer Krise erlebt: Die Inflation steigt, die Währung verliert ihren Wert. Diese haben dazu geführt, dass der Abstand zwischen Reichen und Armen sich vergrößert. Es gibt im Iran immer mehr Demonstrationen. Der Weltwährungsfonds hat für den Iran ein Wirtschaftswachstum von vier Prozent prognostiziert, aber mit den Strafen der USA, könne dieses Wachstum nur unter zwei Prozent liegen.
Genau am 7. August erklärte US-Außenminister Mike Pompeo, die USA werden alle Strafmaßnahmen gegen den Iran vollständig ergreifen.
Jedoch können die Strafmaßnahmen der USA die iranische Politik im Nahen Osten möglicherweise nicht verändern. Die Strafen können nur effektiv sein, wenn sie weltweit unterstützt werden.
Irans Reaktion
Es ist genau wie Prognosen es sagen. Trotz der Warnungen über die US-Strafen erklärte der Iran, sich nicht zurückzuziehen. Der Iran ergriff sofort Maßnahmen, um die Regeln über Devisen zu lockern. Beispielweise dürfen starke Devisen gehandelt werden. Die Banken akzeptieren Sparkonten in US-Dollar.
Nicht nur der Iran, sondern auch die EU-Länder stehen gegen die Strafen der USA. Die EU erklärte, der Block sei bereit, neue Maßnahmen zu ergreifen, um ihre Unternehmen vor Einflüssen der US-Sanktionen gegen den Iran zu schützen. Ein Sperrmechanismus tritt ab vier Uhr UTC des 7. August in Kraft. Der Mechanismus zielt darauf ab, EU-Unternehmen daran zu hindern, Strafmaßnahmen der USA zu folgen. Das deutsche Bundeswirtschaftsministerium verpflichtete sich, weiterhin Export- und Investitionstätigkeiten seiner Unternehmen zu schützen, die mit dem Iran in Verbindung sind.
Bei Wirtschaftsstrafen gegen den Iran konnte die USA bisher seine EU-Verbündeten nicht überzeugen. Die Strafen können die erwarte Effektivität nicht erreichen, wenn sie keine weltweite Unterstützung bekommen.
Das Weiße Haus hat jedoch die Bedingung für eine Wiederherstellung des Handels mit dem Iran gestellt. Demnach müsse der Iran seine Haltung ändern, indem das Land milder und neutraler handelt und über die Sorgen der USA diskutiert. Die USA sorgen sich darum, dass der Iran ballistische Raketen testet oder Rebellengruppen in der Region unterstützt. All dies führt aber dazu, dass das Vertrauen des Iran an die USA verloren geht. Iranische Behörden erklären nun, dass die USA für ihre Glaubwürdigkeit in jeder Verhandlung nicht beweisen können.