(VOVworld) – Eines der wichtigen Punkte im Entwurf der Berichte des bevorstehenden Parteitags der KP Vietnams sind die Entfaltung der Demokratie im Sozialismus und die Gewährleistung der Volksmacht. Bürger des Landes sind der Meinung, dass die Demokratie in Vietnam in allen Bereichen der Gesellschaft gewährleistet wird. Die Bürger dürfen an allen wichtigen Entscheidungen, die direkt ihr Interesse und ihr Leben betreffen, mitentscheiden.

Ein Onlinedialog zwischen der vietnamesischen Regierung und Bürgern.

 
Im Berichtentwurf des 12. Parteitages der KPV werden die Fortsetzung der Reform, die Verbesserung der Volksaufklärung und der engen Vebindung zwischen der Partei und der Bevölkerung betont. Außerdem sollen das Vorhaben und die Strategie der Partei, die das Interesse und die Wünsche der Bürger widerspiegeln, rechtzeitig in die Politik und Gesetze eingebunden werden. Die führende Rolle der Partei, die Staatsverwaltung und die Volksmacht sollen weiter in den Gesetzen, unter dem Motto „Bürger wissen, Bürger diskutieren, Bürger tun und dies alles steht unter der Aufsicht der Bürger“ konkretisiert werden.

Entfaltung der Demokratie für Aufbau des großen Zusammenhalts

Laut dem Mitglied des Vorstands der Vaterländischen Front Vietnams, Nguyen Tuc, haben Demokratie und Menschenrechte einen würdigen Platz in der vietnamesischen Verfassung. Bürger können über die Politik der Partei und deren Beschlüsse, die dann in den Gesetzen konkretisiert werden, mitdiskutieren. Das vietnamesische Parlament verabschiedete mehrere Gesetze über die Rechte der Bürger auf Demokratie. Weitere Gesetzesentwürfe wie der Entwurf des Vereinsgesetzes, des Glaubens- und Religionsgesetzes sowie des Pressegesetzes stehen demnächst im Parlament zur Diskussion. Dazu Nguyen Tuc.

„Die Abgeordneten des vietnamesischen Parlaments sprechen im Namen der Bürger. Es ist schon passiert, dass die Partei ihre Beschlüsse ändern musste, um sie dem Interesse der Bürger anzupassen. Das Vorhaben der Partei muss den Wünschen der Bürger entsprechen.“

Der ehemalige Vizeleiter der Abteilung für Aufklärung und Erziehung der Parteileitung der nordvietnamesischen Provinz Bac Giang, Nguyen Thai Hoa, sprach sich für die Entfaltung der Demokratie der Bürger aus.

„Wenn wir den Bürgerzusammenhalt verbessern wollen, müssen wir die Bürger und deren Demokratie respektieren. Denn Bürger sind Objektive der Regierung. Bürger sind auch Objektive der Partei. Es geht bei den Zielen und der Politik der Partei auch um die Bürger. Der Zusammenhalt der Bürger ist der Antrieb zur Mobilisierung der Bürgerkraft.“

Entfaltung der Volksmacht in allen Bereichen

Viele Parteimitglieder sprachen sich dafür aus, dass parallel zur Entfaltung der Demokratie, die Disziplin und die Vorschriften eingehalten werden müssen. Der Staat solle den Bürgern die Volksmacht und die Entfaltung der Demokratie gewähren. Demokratie solle schon in den Lokalen konkretisiert werden, sagt das Parteimitglied Trieu Duc Thanh aus der nordvietnamesischen Stadt Ha Giang.

„Das Vorhaben der Partei zur Entfaltung der Demokratie ist richtig. Wir müssen es auf der lokalen Ebene richtig umsetzen. Wir müssen die Vorschläge der Bürger, vor allem in den Bereichen Wirtschaft und Kultur, berücksichtigen. Die Bürger dürfen mitsprechen und kontrollieren.“

Die Entfaltung der Demokratie im Sozialismus und die Gewährleistung der Volksmacht sollen dazu beitragen, das Vertrauen der Bürger zur Partei zu stärken und die Verbindung zwischen Partei und Volk zu verbessern.