(VOVworld) - Es ist
notwendig, die Aktivitäten des vietnamesischen Parlaments zu modifizieren, um
einen sozialistischen Rechtsstaat aufzubauen. Dazu wird ein Projekt entwickelt.
Auf der derzeitigen Sitzung des ständigen Ausschusses vom Parlament diskutieren
die Parlamentarier Maßnahmen, um die Aktivitäten des Parlaments umfassend zu
modifizieren und an neue Entwicklungen anzupassen. Ein Schwerpunkt sind
Anhörungen und Wählertreffen von Parlamentariern.
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| Eine Parlamentssitzung. |
Viele Parlamentarier
sind der Meinung, dass es mehr Anhörungen geben soll, auch auf Sitzungen des
ständigen Ausschusses und der anderen Ausschüsse des Parlaments. Die Minister
sollten mindestens zweimal pro Jahr für Anhörungen zur Verfügung stehen. Dazu
Dao Trong Thi, der Vorsitzende des Ausschusses für die Jugendbildung im Parlament:
„Wir haben ausreichend rechtliche Grundlagen und günstige Bedingungen
geschaffen, um Anhörungen auf Sitzungen des ständigen Ausschusses zu veranstalten.
Nun bedarf es der Entschlossenheit des ständigen Ausschusses und der Kooperation
der Regierungsmitglieder. Anhörungen können dem ständigen Ausschuss bei der
Überwachung helfen. Da der ständige Ausschuss einmal im Monat tagt, ist es
immer rechtzeitig möglich, die Minister auf heikle Fragen anzusprechen.“
Auch sollten
Anhörungen auf Parlamentssitzungen in ihrem Ablauf verändert werden, so viele
Parlamentarier. Die Berichte sollten gekürzt werden. Im Gegenzug sollte die
Zeit für direkte Fragen und Antworten zu wichtigen Themen verlängert werden.
Auch das
Wählertreffen soll, laut der Parlamentarier, verändert werden. Monatlich
sollten sich Parlamentarier zwei- bis dreimal mit Bürgern in ihrer Provinz
treffen, um deren Wünsche und Meinungen zu erfahren, so Phung Quoc Hien, der
Vorsitzende des Finanzausschusses vom Parlament:
„Wenn wir nicht direkt mit den Bürgern sprechen, erhalten wir nicht
ausreichend Informationen. Die Bürger haben mitunter Forderungen, deren
Erfüllung außerhalb der Macht der Parlamentarier steht. Fragen zum Bau von
Schulen, Straßen und zur Stromversorgung sind oft von Seite der Parlamentarier
nicht zufriedenstellend zu beantworten. Sie können den Bürgern nichts
versprechen, doch genau dies führt zur einer Verschlechterung ihres Rufs in der
Bevölkerung.“
Einige Parlamentarier
haben vorgeschlagen, den Zeitraum für eine Parlamentssitzung auf 20 bis 25 Tage
zu verkürzen. Dies hieße nur noch ca. 40 bis 50 Tage im Jahr für
Parlamentssitzungen. Derzeit treffen sich die Parlamentarier 60 bis 70 Tage zu jährlich
zwei Parlamentssitzungen. Auch der Parlamentspräsident Nguyen Sinh Hung vertritt
diese Meinung:
„Wir müssen die Sitzungsprogramme jedoch gewährleisten. Aber wir sollten
die Zeit für die Vollversammlung kürzen. Dann müssen einige Inhalte der Sitzung
in Ausschüssen diskutiert werden. Es muss auch mehr Online-Sitzungen geben. So
können wir die Arbeitsmenge auf der Parlamentssitzung reduzieren, vor allem die
Zeit zur Diskussion der Gesetzentwürfe.“
Die
Parlamentssitzungen finden normalerweise im Mai und im November statt. Im Zeitraum
zwischen beiden Sitzungen arbeiten die ständigen Parlamentarier in Ausschüssen
des Parlaments.