(VOVworld) – Die Reden von Premierminister Nguyen Xuan Phuc auf der ersten Sitzung des Parlaments der 14. Legislaturperiode, sowie seine Anordnungen haben die Entschlossenheit des Regierungschefs und der Kabinettsmitglieder beim Aufbau einer konstruktiven, aufrechten und aktiven Regierung gezeigt. Die Entschlossenheit des Premierministers wurde von der Öffentlichkeit begrüßt. 

Premierminister Nguyen Xuan Phuc hielt Rede auf der ersten Sitzung des Parlaments der 14. Legislaturperiode.

Die Botschaften des Premierministers Nguyen Xuan Phuc in seiner Anordnung über die Verwaltung und sozialwirtschaftliche Entwicklung sind klar, praktisch und konkret. Sie stellen die Verantwortung vor der Partei, dem Staat dar, die die Bürger die Regierung und den Regierungschef beauftragen. 

Starker Wille vor Schwierigkeiten

Dem Regierungschef zufolge steht das Land derzeit vor vielen Entwicklungschancen und Herausforderungen. Vietnam solle seine Innenkraft stärken und die Außenkraft nutzen, um sich schnell zu entwickeln, das Land im Wohlstand aufzubauen und eine wichtige Position auf der internationalen Bühne einnehmen. In diesem Sinn betonte der Premierminister die einheitliche Richtlinie der Regierung, eine „konstruktive, aufrechte und aktive Regierung zum Dienen der Bürger“ aufzubauen. Diese Faktoren sollen eine neue Qualität der Regierung bei der Durchführung der Aufgaben zur Entwicklung im Zeitraum von 2016 bis 2021 schaffen, sagt der Abgeordnete Bui Van Cuong aus der zentralvietnamesischen Provinz Gia Lai:

„Unter Anordnung des Premierministers soll es in der nächsten Legislaturperiode, vor allem in der Verwaltung, viele Neuigkeiten geben, die den Bürgern und Unternehmen besser dienen. Premierminister Nguyen Xuan Phucs Rede enthält starke Botschaften und neue Ideen.“

Um das Ziel zu realisieren, hat Premierminister Nguyen Xuan Phuc gleich auf der ersten Regierungssitzung der neuen Amtszeit die Minister und Regierungsmitglieder mit zehn Aufgaben beauftragt. Wenn man alle zehn Aufgaben erfüllt, kann man den ganzen Entwicklungsprozess der Gesellschaft erfassen. Demnach forderte der Regierungschef, ein Dekret zur Bestimmung der Funktionen der staatlichen Verwaltungsbehörden schnell und im Sinn der konstruktiven entwickelten Regierung zu bearbeiten. 

Abgeordneter Tran Hoang Ngan aus Ho Chi Minh Stadt.

Die konstruktive Regierung ist eine Regierung, die die Institutionen, Gesetze und Politik gut aufbaut. Nguyen Xuan Phuc forderte die Ministerien und Branchen dazu auf, diese Aufgaben gut zu erfüllen. Sie müssen spätestens bis Oktober dieses Jahres alle Dekrete über die Funktionen, Aufgaben und die Vereinfachung der Apparate der Ministerien und Branchen zu erlassen. Die Regierung verwaltet die Gesellschaft durch Gesetze, die zugleich die Gesetze ernsthaft einhalten muss. Wenn es Verletzungen gibt, muss man ungeachtet irgendwelcher Ebenen die Verantwortung verdeutlichen und strikte Strafe verhängen. 

Die Regierung wird außerdem die führende Rolle in der Einsparung des Staatshaushalts, in der Nutzung des staatlichen Vermögens spielen. Sie wird die Verantwortung gegenüber den Steuern der Bürger tragen, die transparent, effektiv und im Interessen der Bürger und der ganzen Gesellschaft genutzt werden sollen. 

Premierminister Nguyen Xuan Phuc bezeichnete die Aufgabe, ein Wachstum in diesem Jahr von 6,7 Prozent zu erreichen, als schwierig. Aber wenn man Zeit und Chancen habe, solle man auf diese Aufgabe bestehen. In der Politik zur Aufnahme und Verwaltung der ausländischen Investitionsprojekte werde die Regierung die großen Projekte überprüfen, die Verpflichtungen gegenüber der Umwelt und den Technologietransfer strikt kontrollieren. Die Regierung werde zudem die Unternehmen stark fördern, vor allem die privaten, kleinen und mittelständischen Unternehmen, damit sie an der globalen Wertekette aktiv teilnehmen und Erfolge auf den inländischen und ausländischen Märkten erzielen können. 

Vertrauen der Öffentlichkeit zur Entschlossenheit der Regierung

Die Botschaften und die entschlossenen Anordnungen vom Premierminister Nguyen Xuan Phuc erhielten positive Feedbacks der Öffentlichkeit, sagte Abgeordnete Tran Hoang Ngan aus Ho Chi Minh Stadt:

„Premierminister Nguyen Xuan Phuc hat vor den Bürgern seinen politischen Willen und seine Verantwortung gezeigt. Er engagiert sich für den Aufbau der Regierung, die wagt, mit Realitäten und Schwierigkeiten zurechtzukommen. Seine Botschaft zeigt deutlich die Entschlossenheit zum Aufbau einer aktiven und transparenten Regierung. Der Premierminister hat den Unternehmen durch die Verbesserung des Investitions- und Geschäftsumfelds Vertrauen gebracht. Ich glaube an die Verwaltung des Premierministers in dieser Amtszeit.“

Währenddessen betonte der Vorsitzende der Industrie- und Handelskammer Vietnams, Vu Tien Loc:

„Die Regierung wurde unter Anordnung des Premierministers verstärkt, vor allem dessen Gedanken, Standpunkte, Prinzipien und Aktionsprogramme. Dies wird als eine neue Chance in der Reform betrachtet, die das Vertrauen zum Geschäftsumfeld erneut erweckt. Trotz des großen Drucks auf ein starkes Wachstum beharrt die Regierung auf die Stabilisierung der Makrowirtschaft, die als Grundlage für das Wachstum bezeichnet wird.“

Die intensiven Aktionen der Regierung und des Premierministers, die Chancen und Vorteile am besten zu nutzen, die Schwächen zu beschränken und den Bürgern zu dienen, gelten als bedeutende Impulse. Diese Entschlossenheit soll dazu beitragen, die Erneuerung umfassend zu beschleunigen und Bedingungen zu schaffen, damit Vietnam sich in Zukunft nachhaltig entwickeln kann.