Blick auf die 6. Sitzung des KPV-Zentralkomitees.

Auf der 6. Sitzung sind viele wichtige, schwierige und komplizierte Fragen diskutiert worden, darunter die wirtschaftliche und gesellschaftliche Lage in den Jahren 2017 und 2018, die Erneuerung der öffentlichen Einheiten sowie die Restrukturierung des Apparats des politischen Systems.

Weiterhin die Makrowirtschaft im Jahr 2018 stabilisieren

Als wichtige Aufgaben des Jahres 2018 hat KPV-Generalsekretär Nguyen Phu Trong die Stabilisierung der Makrowirtschaft, die Kontrolle der Inflation, die Erhöhung der Wachstumsqualität, die Verbesserung des Lebensstandards der Bevölkerung und die Gewährleistung der Sozialfürsorge genannt. Er betonte unter anderem, dass die Erneuerung des Wachstumsmodells eng mit der Umstrukturierung der Wirtschaft sowie der Erhöhung der Arbeitsproduktivität und der Wettbewerbfähigkeit der Wirtschaft verbunden sein müsse.

Der Parteichef betonte auch die Wichtigkeit, die Verwaltungsreform zu verstärken und den Apparat der öffentlichen Einheiten zu rationalisieren. Daneben sollten der Kampf gegen die Korruption und die Verschwendung weiterhin gestärkt und die nationale Sicherheit gewährleistet werden. 

Um die geplanten Ziele und Aufgaben zur Sozialwirtschaftsentwicklung zu erfüllen, sagte der KPV-Generalsekretär:

“Es ist notwendig, die Stärke der nationalen Solidarität, die Dynamik, die Kreativität und die Entschlossenheit in der Umsetzung der Ziele weiter zu entfalten. Wir sollten uns darauf konzentrieren, die Institutionen zu vervollkommnen und die Disziplin zu verstärken, um das Handels- und Investitionsumfeld zu verbessern. Die Umständlichkeit bei der Aufteilung und Auszahlung des öffentlichen Investitionskapitals sowie bei der Privatisierung staatlicher Unternehmen soll überwunden werden. Wir müssen uns darüber hinaus weiterhin damit beschäftigen, die Einnahmen und die Ausgaben des Staatshaushalts zu restrukturieren, das Haushaltsdefizit zu kontrollieren und so handeln, dass die Staatsschulden auf einer sicheren Linie liegen. Die Umstrukturierung staatlicher Unternehmen sowie öffentlicher Einheiten sollt verstärkt und dessen Leistungsfähigkeit verbessert werden. Die Entwicklung der Privatwirtschaft sollte gefördert werden, dass sie eine wichtige Triebkraft der Wirtschaft wird.”

Apparat des politischen Systems erneuern 

Das Zentralkomitee der Partei hat auf der 6. Sitzung besonders die Erneuerung des Apparats des politischen Systems betont. Sie habe eine äußerst wichtige Bedeutung, hieß es. Dazu KPV-Generalsekretär Nguyen Phu Trong:

“Das Leitprinzip, dass der Aufbau, die Verwaltung gegenüber dem Apparat des politischen Systems unter der Leitung der Partei stehen muss, soll ernsthaft durchgeführt werden. Die Leitung der Partei, die Verwaltung des Staates und das Recht der Bevölkerung sollen ausreichend und richtig entfaltet werden. Bei der Anordnung des Apparats des politischen Systems müssen die Erneuerung, die Systhematik, die Einheit und die Zusammenschaltung garantiert werden. Das Organisationsmodell des politischen Systems in Vietnam muss den konkreten Forderungen und Bedingungen des Landes in der neuen Situation entsprechen. Es ist auch notwendig, einen öffentlichen und transparenten Mechanismus in der Einstellung und Ernennung der Beamten zu schaffen, um die Talente für die Organisationen des politischen Systems zu entdecken.”

Der Parteichef betonte zudem die Wichtigkeit, die Dienstleistungsqualität und die Arbeitseffektivität der öffentlichen Organe zu verbessern:

“Der Staat muss die Versorgung der notwendigen öffentlichen Dienstleistungen garantieren und ist dafür verantwortlich, den Zugang zu öffentlichen Dienstleistungen für alle Bevölkerungsschichten zu erleichtern. Die Schlüsselrolle und die Überlegenheit der öffentlichen Einheiten müssen besser entfaltet werden.”

Laut dem KPV-Generalsekretär soll Vietnam weiterhin effizienter den Beschluss des 12. Parteitages sowie die Beschlüsse des Zentralkomitees umsetzen, um damit die aufgestellten Ziele für die Jahre 2017, 2018 sowie für die nächsten Jahre zu erreichen.