(VOVworld) – Die Herbstsitzung des vietnamesischen Parlaments ist am Mittwoch zu Ende gegangen. Die Abgeordneten diskutierten über die Arbeit der Legislative, die Aufsichtsrolle des Parlaments und trafen dabei wichtige Entscheidungen des Landes. All dies bedeutet, dass das Parlament die Erneuerung, die Einigkeit und die Kreativität fördern will und im Interesse der Bevölkerung und des Landes handelt.

Die Sitzung des vietnamesischen Parlaments in Hanoi.

 

Die Abgeordneten diskutierten bei dieser Herbstsitzung mehr als einen Monat vor allem über die mittelfristigen Aufgaben in den Finanz- und Investitionsbereichen. Sie wollen das Gesetzsystem, unter anderem über Menschenrechte sowie Marktwirtschaft, vervollständigen sowie das Handelsumfeld und die Aufsichtsrolle des Parlaments durch die Fragestunde verbessern.

Mittelfristige Pläne in den Bereichen Finanzen und Investition

Das vietnamesische Parlament schenkte den Diskussionen über die Wirtschaft große Aufmerksamkeit. Die Abgeordneten diskutierten über die Umsetzung der sozialen und wirtschaftlichen Entwicklung sowie den Staatshaushalt in diesem Jahr und den Plan für die soziale und wirtschaftliche Entwicklung für das kommende Jahr. Sie besprachen die Ergebnisse der Restrukturierung der Wirtschaft in den vergangenen fünf Jahren sowie den Plan für die nächsten fünf Jahre. Weitere Themen waren unter anderem der Finanzplan, Ziele und Strategien des Einsatzes von Krediten und die Verwaltung der Staatsschulden in den kommenden fünf Jahren. Es war das erste Mal, dass das Parlament einen kurz- , mittel- und langfristigen Masterplan diskutierte, sagte der Abgeordnete Tran Hoang Ngan aus Ho Chi Minh Stadt.

„Das Parlament hat wichtige Entscheidungen zur sozialen und wirtschaftlichen Entwicklung, über die Finanzen, Investitionen und Restrukturierung der Wirtschaft getroffen. Bei allen Beschlüssen wurden konkrete Ziele festgelegt.“

Der Abgeordnete Bui Van Phuong aus der nordvietnamesischen Provinz Ninh Binh sagt.

„Heikle Probleme, wie die Finanzen und Staatsschulden, wurden diskutiert. Die Bürger erhalten durch Informationen über die legislativen Fragen.“

Erneuerung bei Diskussionen im Parlament

Neu ist, dass die Abgeordneten auch bei der Fragestunde mehr Zeit für Diskussionen haben. Viele Themen wurden bis zum Ende besprochen. Der Gesetzentwurf über Vereine und das geänderte Strafgesetzbuch wurden ausführlich diskutiert. Dazu der Abgeordnete Hoang Quang Ham aus der nordvietnamesischen Provinz Phu Tho.

„Das Parlament hat die beiden Gesetzentwürfe nicht ratifiziert. Das Parlament hat bewiesen, dass es großen Wert auf die Qualität und die Umsetzbarkeit der Gesetze legt.“

Der Abgeordnete Pham Tat Thang aus der südvietnamesischen Provinz Vinh Long sagt.

„Die Wahrnehmung der Aufsichtsarbeit durch die Fragestunde ist ein Erfolg und eine Erneuerung. Bei der Fragestunde hat das Parlament nicht nur einen Minister oder Leiter eines Bereiches, sondern mehrere Verantwortliche der Ministerien befragt. Die Abgeordneten dürfen bei der Fragestunde mit diskutieren und viele von ihnen haben von diesem Recht Gebrauch gemacht.“

Dazu Bui Van Phuong weiter.

„Die Diskussion ist neu und soll beibehalten werden. Es soll Diskussionen nicht nur zwischen den Abgeordneten, sondern auch mit den Verfassern der Gesetze und der Aufsichtsbehörden geben. Die Beschlüsse sind dadurch wissenschaftlich und praxisnah begründet.“

Viele neue Abgeordnete diskutierten ganz offen im Geist der Erneuerung, der Einigkeit und der Kreativität. Diese sind feste Bestandteile zur Verbesserung der Aktivitäten des vietnamesischen Parlaments.