(VOVWORLD) - Am Mittwoch ist die Parlamentssitzung nach vierwöchiger Arbeit abgeschlossen worden. Auf der Sitzung wurden zahlreiche wichtige Gesetze und Beschlüsse verabschiedet, um rechtzeitig die Schwierigkeiten in der sozialwirtschaftlichen Entwicklung zu lösen. Außerdem wurde die Aufsichtsarbeit des Parlaments verbessert, um eine bessere Lösung für Landwirtschaft, Gesundheitswesen und Wirtschaftsförderung zu finden.
 Die Parlamentssitzung ist nach vierwöchiger Arbeit abgeschlossen worden. |
Auf der jüngsten Sitzung hat das Parlament den Geist zur Erneuerung, Solidarität, Kreativität im Interesse der Bevölkerung und des Landes gezeigt. Die Abgeordneten haben offen diskutiert und Meinungen geäußert, die die Hoffungen und Wünsche der Wähler für den Aufbau der Gesetze und bei der obersten Aufsicht darstellten.
Im Mittelpunkt stehen die Gesetzgebung und Erneuerung in der Aufsichtsarbeit
Die jüngste Parlamentssitzung spielt eine wichtige Rolle bei der Institutionalisierung der Regeln in der Verfassung 2013 sowie bei der Vervollständigung der Gesetze über die Marktwirtschaft mit sozialistischer Orientierung und bei der wirtschaftlichen Restrukturierung. Dadurch werden starke gesetzliche Grundlagen für die sozialwirtschaftliche Entwicklung geschaffen, um die Anforderungen in der neuen Lage zu bewältigen. Deshalb hat das Parlament die meiste Zeit genommen, um Gesetzentwürfe und Beschlussentwürfe zu debattieren und diese mit sorgfätigen Überlegungen zu verabschieden. Demnach wurden 12 Gesetze und 5 Beschlüsse verabschiedet und 5 andere Gesetzentwürfe beraten. Alle verabschiedeten Gesetze und Beschlüsse sind wichtige Dokumente über Menschenrechte, Bürgerrechte, Produktion und sozialwirtschaftliche Regulierung. Davon schenkt die Öffentlichkeit große Aufmerksamkeit auf das Gesetz zum Technologietransfer, das Gesetz zur Unterstützung der kleinen und mittleren Unternehmen und der Beschluss zur Lösung der Problemkredite der Kreditanstalten. Bemerkenswert wird der Beschluss zur Lösung der Problemkredite am 15. August 2017 in Kraft getreten, um die rechtlichen Schwierigkeiten zu lösen und starke Regeln in diesem Bereich zu schaffen. Dazu sagt Nguyen Ngoc Phuong, ein Abgeordneter aus der Provinz Quang Binh.
„Alle verabschiedeten Gesetze und Beschlüsse auf der diesmaligen Sitzung entsprechen den Änderungen für die Gesellschaft. Einige davon sind äußert wichtig, zum Beispiel der Beschluss zur Lösung der Problemkredite“
 Zahlreiche wichtige Gesetze und Beschlüsse wurden verabschiedet. |
Um diese Gesetzeentwürfe und Beschlussentwürfe mit der absoluten Mehrheit zu verabschieden, haben die Abgeordneten aufwendig geforscht und auf der Sitzung offen diskutiert. Der Vizeleiterin der Abgeordnetendelegation der Provinz Binh Phuoc, Ton Ngoc Hanh sagte:
„Mit hoher Verantwortung haben die Abgeordneten mühsam die Dokumente erforscht, um einen positiven und effizienten Beitrag zu leisten. Dadurch ist die Qualität der Gesetzentwürfe verbessert worden. Wir haben aufwendig in jedem Prozess, von Seminaren der Abgeordnetendelegationen bis hinzu großen Seminaren mit Experten in Großstädten und Provinzen und zum Schluss vor der Parlamentshalle diskutiert. Damit können wir eine große Einigung erreichen und die Gesetze sind realisierbarer.“
Die Aufsicht des Parlaments konzentriert sich auf die Umsetzung der Politik und Gesetze über die Lebensmittelsicherheit von 2011 bis 2016. Um die Qualität und Effizienz der Fragestunde zu verbessern, hat das Parlament beschlossen, die Dauer für diese Arbeit auf drei Tage zu erhöhen.
Demokratisch in der Diskution und flexibel in der Verwaltung
Auf der jüngsten Parlamentssitzung wurden die Art und Weise zur Leitung verbessert. Zum Beispiel die Diskussionen und direkten Dialoge über die Fragen, in denen es noch Meinungsverschiedenheiten gab. Die Debatte und Einnahme der Meinungen bei der Beratung der Gesetzentwürfe und Beschlussentwürfe waren demokratisch, offen und verantwortungsvoll. Allen Abgeordneten oder Vertretern der Abgeordnetendelegationen wurde es ermöglicht, vor dem Parlament Meinungen zum Ausdruck zu bringen. Nguyen Van Hien, ein Abgeordneter aus der Provinz Lam Dong sagte:
„Die Anzahl der Abgeordneten, die ihre Meinungen über die Gesetzentwürfe bis hinzu sozialwirtschaftlichen Fragen vor dem Parlament geäußert haben, ist groß. Die Verlängerung der Dauer der Diskussion ermöglicht es den Abgeordneten, zusammen mit der Regierung, den Ministerien und Behörden die Fragen aufwendig zu diskutieren und bessere Maßnahmen für die Verwaltung und Regulierung der Wirtschaft zu finden. Ich hoffe, auf der nächsten Sitzung wird die Fragestunde nicht drei sondern mehrere Tage andauern.“
Das war das erste Mal, dass die Arbeit des Parlaments um eineinhalb Stunden länger andauerte, damit die Abgeordneten aufwendiger über die sozialwirtschaftliche Entwicklung diskutieren konnten. Die Diskussion über das geänderte Strafgesetzbuch habe großen Anklang bei den Wählern gefunden, sagte Nguyen Ngoc Phuong, ein Abgeordneter aus der Provinz Quang Binh.
„Die Leitung des Gremiums ist gut, damit alle Abgeordnetendelegationen der Provinzen landesweit an der Debatte teilnehmen können. Die Meinungen wurden thematisiert. Die Diskussion vor dem Parlament ist lebendiger, um eine Einigung zu erreichen.“
Auf der Parlamentssitzung gibt es eine große Menge an Arbeit mit zahlreichen wichtigen Inhalten. Das Parlament hat die Arbeit verbessert, um damit die Anforderungen und Wünsche der Bevölkerung und der Wähler zu erfüllen.