(VOVworld) – Die USA und Russland haben einen Waffenstillstand in Syrien vereinbart. Die Feuerpause gilt für ganz Syrien und begann um 19 Uhr Ortszeit am vergangenen Montag. Die Muslime in Syrien beginnen auch ihr Fest Eid al-Adha. Experten sagen, dies sei eine der wenigen Gelegenheiten, die Gewalt in Syrien zu beenden. Manche bezweifeln die Einhaltung der Waffenruhe.

Außenminister der USA und Russlands John Kerry(l.) und Sergei Lawrow in Genf.

Die USA und Russland haben sich am vergangenen Samstag im schweizerischen Genf auf eine Waffenruhe für ganz Syrien geeinigt. Zuerst gilt sie für zwei Tage. Wenn die beteiligten Parteien die Feuerpause einhalten, wird sie für eine Woche verlängert. Die Armee der syrischen Regierung muss laut der Vereinbarung alle Militäraktionen in ganz Syrien stoppen. Die Rebellengruppen müssen ihre Angriffe ebenfalls einstellen. Alle Konfliktparteien müssen sich von der umkämpften Stadt Aleppo zurückziehen und eine Entmilitarisierungszone bilden, damit die Mitglieder der Hilfsorganisationen humanitäre Hilfe für die Bevölkerung bereitstellen können.

Die USA und Russland betrachten die Feuerpause für Syrien als eine Kehrtwende. Sie hoffen, dass die Konfliktparteien zum Verhandlungstisch zurückkehren und den Syrern Frieden bringen.

Positive Signale

Laut US-Außenminister John Kerry sei die Feuerpause erst der Anfang für weitere Schritte in Richtung Frieden und politischer Veränderungen in Syrien. Wenn es so weit ist, dann kann der Friedensprozess in Syrien beginnen. Russlands Außenminister Sergei Lawrow sagte, Russland werde gemeinsam mit den USA alles tun, damit die Waffenruhe für Syrien eingehalten wird.

Die syrische Regierung erklärte am Sonntag, dass sie die Waffenruhe akzeptiere. Die Rebellengruppierungen in Syrien erklärten in einem Brief an die USA, dass sie aktiv kooperieren wollen. Zwei hochrangige Beamte der Rebellen erklärten, dass sie die Feuerpause einhalten werden. Ahrar al-Sham, eine der hartnäckigen Gruppierungen in Syrien, erklärte nicht mehr wie sonst, dass sie die Waffenruhe nicht unterstütze.

Kerry sagte, zwei Stunden nachdem die Feuerpause in Kraft getreten ist, sei die Gewalt zwischen den Parteien deutlich gesunken. Dies sei auch normal, da es in anderen Gebieten Syriens noch gewalttätige Auseinandersetzungen gebe.

Große Herausforderungen

Russlands Außenminister Sergei Lawrow sagte, die Einigung auf eine Feuerpause vermindere die Gewalt im Land und bringe die Konfliktparteien näher zum Verhandlungstisch. Sie sei aber kein Garant dafür, dass die Waffenruhe für Syrien tatsächlich in Kraft tritt. Konstantin Kosachev, Vorsitzender des Auswärtigen Ausschusses der Staatsduma der Russischen Föderation sagte, ob die Waffenruhe umgesetzt werden könne, hänge von der syrischen Regierung, den Rebellen, den Oppositionsgruppen sowie den terroristischen Gruppen ab, die einen Einfluss in Syrien haben.

Die USA und Russland sind sich noch uneinig darüber, was die sogenannten gemäßigten Rebellen sind. Kerry sagte, beide Länder wollten darüber mittels eines Sonderzentrums diskutieren, das bald gegründet werde.

Ein Mechanismus zur Aufsicht über die Waffenruhe fehlt jedoch noch. Eine ähnliche Vereinbarung wurde bereits Anfang dieses Jahres erzielt, dann aber wieder gebrochen. Experten zufolge sei die Aufsicht über die Feuerpause notwendig. Ansonsten könnten die Terrorgruppen die Waffenruhe ausnutzen, um ihre Kräfte zu mobilisieren. Die Vereinten Nationen seien deshalb über Aussagen zum Erfolg der Waffenruhe in Syrien vorsichtig. Der UN-Sonderbeauftragte für Syrien, Staffen de Mistura sagte, er wolle die Feuerpause in Syrien beobachten, bevor er irgendwelche Kommentare äußern könne.

Die Vereinbarung für eine Feuerpause in Syrien ist zweifellos eine Kehrtwende des Konflikts in Syrien. Es ist aber noch zu früh, um etwas über den Erfolg der Vereinbarung sagen zu können.