Frieden in der Ukraine noch fern

(VOVworld) – Die Waffenruhe in der Ukraine, die vor mehr als einem Monat gestartet wurde, hat dazu geführt, Spannungen im Kampf zwischen Regierungstruppen und den Separatisten zu entschärfen, jedoch wird die Waffenruhe auch verletzt. Gemeinsam mit neuen Handlungen aus der Regierung in Kiew wird dem Plan zur Wiederherstellung des Friedens gedroht.

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Ein Kampfgebiet zwischen Regierung und der Opposition. (Foto: Telegraph/ VOVonline)



Die Waffenruhe wurde am 5. September von der ukrainischen Regierung und den Aufständischen in Minsk verabschiedet. Außerdem wurde am 19. September eine Vereinbarung zur Errichtung einer nicht-militärischen Zone unterzeichnet. Jedoch gab es gegenseitige Kritik, dass die andere Seite Inhalte der Vereinbarung verletzt. Die Front ist seit Anfang Oktober ruhig, aber laut einem Bericht der UNO sind nach dem Start der Waffenruhe 330 Menschen ums Leben gekommen, seit Anfang der Konflikte starben 3660 Menschen.

Weltgemeinschaft bemüht sich um Rettung der Friedensvereinbarung

Um die Friedensvereinbarung zu retten, führte US-Außenminister John Kerry ein Telefongespräch mit dem russischen Außenminister Sergej Lawrow, um über die Lage in der Ostukraine zu diskutieren. Russland erklärte, das Land tue derzeit alles, um die Waffenruhe in der Ukraine zu garantieren. Die Ukraine, Russland und die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa OSZE haben ein Zentrum gegründet, um die erreichte Waffenruhevereinbarung zu überwachen. Die Aufgabe dieses Zentrums ist, Spannungen in der Region zu entschärfen und Überwachungseinheiten an der Grenze zwischen Russland und der Ukraine zu gründen. Deutschland überlegt derzeit die Entsendung von Soldaten in die Ostukraine. Viele Länder leisten humanitäre Hilfe für Bewohner in der Ostukraine.

Politische Interessen hinter der Friedensvereinbarung

Trotz verstärkten diplomatischen Bemühungen, zeigten sich viele Analytiker wenig optimistisch. Ihnen zufolge ist es zu schwer, die Waffenruhe in der Ostukraine beizubehalten. Die Waffenruhe existiere nicht wirklich und sie bringe nur der Regierung in Kiew und westlichen Ländern politische Vorteile.

Die Parlamentswahl in der Ukraine steht vor der Tür. Präsident Petro Poroschenko wünscht sich sicher, Stimmen der Wähler durch die Schaffung des Friedens im Land zu gewinnen. Die westlichen Länder wollen ebenfalls die Waffenruhevereinbarung halten, auch wenn sie ineffizient ist. Die oppositionellen Parteien in der Ukraine kritisierten die Ineffizienz dieser Vereinbarung.

Gefahr der Rückkehr großer Konflikte in der Ukraine

Die Zwischenfälle in der Ukraine legen einen Schatten auf die Parlamentswahl am 26. Oktober. Wie kann man Wahllokale in Regionen der Opposition im Osten organisieren? Die Regierung in Kiew bekräftigte, die Wahl werde auch in elf Regionen der Provinz Donezk und vier Regionen der Provinz Lugansk organisiert. Inzwischen erklärte die Opposition in Lugansk und Donezk, die Wahl zu boykottieren und eine eigene Wahl am 2. November zu organisieren, um lokale Behörden zu wählen. Präsident Poroschenko rief Russland und die Welt auf, die Wahl der Opposition nicht anzuerkennen.

Auf der Sitzung am Dienstag verabschiedet das ukrainische Parlament eine Resolution zur Änderung des geographischen Territoriums einiger Kreise in Lugansk. Die Opposition in Lugansk erklärte, alle Kreise der Provinz ständen unter der Kontrolle der Miliz LC. Sie würden nicht abziehen, sondern kämpfen, um das ganze Territorium von Lugansk von der ukrainischen Armee zu befreien.

Dialoge zwischen der ukrainischen Regierung und der selbsternannten Republik Donezk und Lugansk sollen bald geführt und von der OSZE vermittelt werden. Die Gefahr der Rückkehr von Konflikten in der Ukraine ist groß.

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