Herausforderungen für neue Regierung in Afghanistan

(VOVworld) - Am Montag ist der neue afghanische Präsident Aschraf Ghani vereidigt worden. Damit wurde die Amtszeit seines Vorgängers Hamid Karzai nach dem Absturz der Taliban im Jahr 2001 beendet. Der Amtsantritt von Ghani markiert den ersten demokratischen Machtswechsel in Afghanistan in den vergangenen Jahren. Nach dem Eid erteilt Ghani eine Verordnung, den neuen Posten „Geschäftsführer“ zu ernennen. Der Posten ist ähnlich wie den Premierminister.

 

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Der neue afghanische Präsident Aschraf Ghani. (Foto: Reuters/ VOVonline)


Die Afghaner und die internationale Gemeinschaft mussten in mehrere Monate warten, nachdem sich zwei Kandidaten für die Präsidentschaftswahl auf eine Vereinbarung für die Machtsteilung geeinigt haben. Demnach übernimmt sein Gegner Abdullah Abdullah den Posten als „Geschäftsführer“.

Innenkonflikt ist große Herausforderung

Die Afghaner und die internationale Gemeinschaft hoffen, dass beide neue Leiter eine Regierung für nationale Versöhnung bauen können, die den Frieden, die Stabilität und den Wohlstand bringen können. Laut Analysen steht Afghanistan jedoch vor großen Herausforderungen. Die Gründung einer regierenden Koalition zwischen beiden Gegnern ist nicht einfach. Abdullah bekommt die Unterstützung von Taschidken, die zweitgrößte Volksgruppe in Afghanistan und anderen Volksgruppen im Norden des Landes. Währenddessen wird Ghani von Paschtunen, einer Volksgruppe im Osten und im Süden des Landes unterstützt. Deswegen können zwei Kräfte in einer Regierung schwer kooperieren.

Die Vereinbarung für die Machtsteilung zwischen Aschraf Ghani und Abdullah Abdullah ist dem Druck der UNO und der internationalen Gemeinschaft und nicht ihren persönlichen Willen zu verdanken. Deshalb plädieren Beobachter dafür, dass diese Vereinbarung dem Land vorläufig aus der politischen Krise bringen kann.

Sicherheit gewährleisten und Wirtschaft wieder stabilisieren

Die neue afghanische Regierung muss nicht nur die Sicherheit gewährleisten, sondern auch die Wirtschaft und die Innensicherheit stabilisieren. Gleich vor der Zeremonie für den Amtsantritt des Präsidenten hat ein Selbstmordattentäter eine Polizeistation in Kabul attackiert. Dabei wurden zahlreiche Menschen getötet. Im Twitter haben sich die Taliban zu diesem Anschlag bekannt. Der Kampf gegen die Taliban ist sicher eines der größten Probleme, mit dem die neue Regierung konfrontieren muss. Es ist ein Beweis, dass der Kampf gegen die Taliban in den vergangenen zehn Jahren nicht wie erwünscht ist. Die Sicherheit zu gewährleisten und das Land zu stabilisieren, sind immer noch offene Fragen für die neue Regierung in Afghanistan.

Der neue afghanische Präsident hat gleich nach seinem Amtsantritt die Taliban aufgerufen, sich an der Friedensverhandlung zu beteiligen. Ghani unterzeichnet sofort am Dienstag das bilaterale Sicherheitsabkommen BSA mit den USA, das sein Vorgänger Hamid Karzai während seiner Amtszeit abgelehnt hatte. Das Abkommen billigt mehr als 10.000 Soldaten der Allianz der USA in Afghanistan zu stationieren. Sie sollen die afghanische Armee und die Polizei trainieren. Das BSA-Abkommen bringt aber sowohl Vorteile als auch Nachteile, weil die Taliban angekündigt hat, die Anwesenheit aller US-Soldaten in Afghanistan nach 2014 zu bekämpfen. Der neue Präsident Ghani wird voraussichtlich das Truppenstatut-Abkommen mit NATO unterzeichnen. Demnach können die NATO-Mitgliedsländer rund 2000 Soldaten in Afghanistan bleiben lassen.

Die politische Unruhe und Gewalt drohen die Perspektive für das Wirtschaftswachstum in Afghanistan. Laut dem Bericht des internationalen Währungsfonds IWF wird womöglich das Bruttoinlandsprodukt Afghanistans von 3,6 Prozent im vergangenen Jahr herunter auf 3,2 Prozent in diesem Jahr sinken. Die neue Regierung in Afghanistan steht ebenfalls vor einer Finanzkrise. Das Land muss die Bezahlung der Löhne für die Arbeiter im Oktober verschieben. Die Herausforderungen für die neue Regierung in Afghanistan sind groß und es ist nicht einfach, sie zu überwinden. Ob sie erfolgreich bei der politischen Stabilisierung und wirtschaftlichen Erholung in Afghanistan sein können, ist noch eine offene Frage. 

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