Am 6. Januar vor genau 66 Jahren sind viele Vietnamesen zum ersten Mal in ihrem Leben zur Urne gegangen, um ein Parlament zu wählen. Das war 1946, nachdem Ho Chi Minh die Unabhängigkeit des Landes ausgerufen hatte.  

Präsident Ho Chi Minh wirft den ersten Wahlzettel ein. (Foto: ST)

Die vietnamesische Augustrevolution 1945 beendete in Vietnam die Monarchie und die französische Kolonialherrschaft. Anschließend gingen Anfang 1946 die Vietnamesen zum ersten Mal wählen. Für Ho Chi Minh, der später der erste vietnamesische Präsident werden sollte, waren diese ersten Parlamentswahlen in Vietnam ein wichtiges Zeichen für die Vorbereitung auf den Aufbau eines Rechtsstaates. Der Parlamentsabgeordnete Duong Trung Quoc sagt heute, Ho Chi Minh habe damals all seine politischen Erfahrungen angewandt, die er 20 Jahre lang im Ausland gesammelt hätte, um sich für ein Demokratie-Modell in Vietnam zu entscheiden:

“Das Parlament ist die modernste Demokratie. Denn das Parlament wählt die Regierung, also einen Staat mit demokratischer Basis. Viele Länder der Welt hatten nach dem zweiten Weltkrieg nicht sofort ein parlamentarisches Regierungssystem. Auch viele europäische Länder hatten nicht gleich die Gleichberechtigung zwischen Mann und Frauen sowie der verschiedenen Nationalitäten akzeptiert. In Vietnam fingen wir früh an, einen Rechtsstaat aufzubauen.”

1946 gingen fast 90 Prozent aller Wahlberechtigten in Vietnam zu den Urnen. Sie wählten 333 Abgeordnete für das erste Parlament. Unter der Führung der kommunistischen Partei hatte Vietnam nach der Revolution ein Parlament und eine Regierung, die Vietnam bei internationalen Angelegenheiten vertraten und das Land aufbauten. Die historisch bleibenden Werte der ersten Parlamentswahl seien die Wiedergeburt des Landes, von der Kolonialherrschaft zu einer Demokratie, sagte der Altrevolutionär Dong Sy Nguyen.

“Die erste Parlamentswahl war gut vorbereitet. Mit einem gewählten Parlament konnte die Partei das vietnamesische Volk zum Sieg in seinem Unabhängigkeitskampf führen. Die Vietnamesen hielten zusammen um das Parlament, unabhängig von ihren Abstammungen und von ihren Religionen. Unter der Führung der kommunistischen Partei hat das erste Parlament seine Aufgaben erfüllt, nämlich mit dem vietnamesischen Volk die französische Kolonialherrschaft abgeschafft.”

Im ersten vietnamesischen Parlament gab es 60 Abgeordnete, die nicht zu der kommunistischen Partei gehörten. Sie vertraten verschiedene andere Parteien  und auch Religionen in Vietnam sowie Auslandsvietnamesen. Mua Thi My aus der nordvietnamesischen Provinz Son La war selbst Abgeordnete der neunten und zehnten Legislaturperiode. Sie sagt, sie könne noch gut an die erste Parlamentswahl vor 66 Jahren erinnern.

“Ich respektiere die alten Abgeordneten, vor allem die der ersten Legislaturperiode. Die damaligen Abgeordneten mussten ihre Aufgaben im Krieg erfüllen. Gleichzeitig wurde der Sozialismus in Vietnam aufgebaut. Unter dem Motto “Alles für die Front” haben die Vietnamesen ihre Unabhängigkeit erreicht. Wir müssen nun gegen die Armut kämpfen und das Land zum Wohlstand aufbauen.“

Die Aufgaben des heutigen Parlaments sind viel umfangreicher. Viele neue Gesetze müssen durch das Parlament verabschiedet werden. Zu seinen Aufgaben gehören auch die staatliche Kontrolle und die Parlamentsdiskussionen.                                                                                                      

                                                                                                                    Thu Hang