(VOVWORLD) - Bei den Treffen der Wähler am vergangenen Wochenende nach der jüngsten Parlamentssitzung hat KPV-Generalsekretär Nguyen Phu Trong die Entschlossenheit bei der Korruptionsbekämpfung unterstrichen. Zuvor wurde die Verabschiedung des Gesetzes zur Korruptionsbekämpfung vom Parlament als positiv bezeichnet. Diese Signale sind Grundlage zur Verstärkung der Korruptionsbekämpfung in der Zukunft.
Die Korruptionsbekämpfung in Vietnam in den vergangenen Jahren hat wichtige Ergebnisse erreicht. Dies ist ein Beweis für die Entschlossenheit des ganzen politischen Systems und die konsequente Leitung mit rechtzeitigen Entscheidungen. Aber dieser Kampf ist eine wichtige Aufgabe, die ständig und unaufhörlich durchgeführt werden soll.
Entschlossenheit beim Anti-Korruptionskampf
Vor den Wählern beim Treffen in Hanoi hat KPV-Generalsekretär Nguyen Phu Trong betont, kein Treffen mit den Wählern könne ohne das Thema über die Korruptionsbekämpfung auskommen. Das sei nach wie vor die vom Volk am meisten interessierte Frage. Laut dem Parteichef hat sich das ganze politische System für die Korruptionsbekämpfung eingesetzt. Es gebe eine Vielzahl an Arbeit beim Anti-Korruptionskampf. Deswegen verlangt es eine erfahrungsvolle Kraft bei diesem Kampf. Er sagte, es gebe niemals Langsamkeit und Müdigkeit bei diesem Kampf.
„Mit diesem Verwaltungsapparat und der entschlossenen Leitung können wir sicher erfolgreich sein. Wir haben heute viel zu tun. Wir müssen schrittweise alle Fragen lösen. Zum Beispiel rechtliche Beweise festgestellt werden. Wenn wir einen Korruptionsfall nicht richtig bestrafen, werden wir das Vertrauen der Bevölkerung verlieren. Die Lösung einiger Fälle in der vergangen Zeit hat großen Anklang bei der Bevölkerung gefunden. Das ist eine wertvolle Lektion.“
Vervollständigung der Mechanismen
Die Verabschiedung des Gesetzes gegen die Korruption 2018 hat große Aufmerksamkeit der Bevölkerung gewonnen. Das Gesetz wurde im Jahr 2005 ins Leben gerufen und schon in den Jahren 2007 und 2012 geändert. Es gilt als das am meisten geänderte Gesetz in Vietnam. Im Gesetz wurde die Kontrolle des Eigentums und Einkommens der hochrangigen Personen am meisten geändert. Es betrug fast ein Viertel der gesamten Artikel in diesem Gesetz. Das ist das erste Mal, dass Vietnam eine unabhängige Behörde zur Kontrolle des Eigentums und Einkommens hat. Seither muss die Regierungsinspektion das Vermögen und Einkommen der Beamten, von den Direktoren einer Behörde in den Provinzen bis hinzu Leitern der Ministerien in der Regierung kontrollieren. Für die niedrige Ebene ist die Inspektion der Provinzen zuständig. Das Gesetz gibt den zuständigen Behörden mehr Macht, um diese schwierige Aufgabe zu erfüllen. Im Gesetz wurde festgelegt, dass die Staatsbanken, Kreditanstalten, Polizei und Zollämter der Inspektoren die Informationen zur Berechnung des Eigentums und des Einkommens der betroffenen Fälle geben müssen. Die Basis zur Überprüfung des Eigentums und des Einkommens wurde schon ausgeweitet. Vor allem wird die zufällige Überprüfung durchgeführt. Das heißt, alle Beamten und Angestellten werden obligatorisch aufgefordert, ihre Vermögenherkunft und Einkommen zu erklären. Über die Beschlagnahme der korrupten Vermögen sagte die Abgeordnete aus Da Nang, Vo Thi Nhu Hoa:
„Die Beschlagnahme der bestechlichen Vermögen ist die untrennbare Aufgabe der Korruptionsbekämpfung. Dies hat positive Auswirkung auf die Vorbeugung gegen die Korruption. Das ist ein wichtiges Kriterium zur Bewertung dieser Aufgabe.“
Um die Korruptionsbekämpfung effizient durchzuführen reicht das Gesetz gegen die Korruption nicht aus. Dieser Kampf hängt noch von verschiedenen Gesetzen des Parlaments, der Verordnungen der Regierung sowie der Leitung der Partei ab. In Zukunft werden zahlreiche Gesetze geändert, um mit den Regeln im Gesetz gegen Korruption übereinzustimmen.