(VOVworld) – Innerhalb von drei Sitzungstagen des Shangri-La-Dialogs in Singapur wurde die Lage im Ostmeer stark thematisiert. Die Weltgemeinschaft protestiert noch einmal gegen den Ausbau und die Militarisierung im Ostmeer. Sie betonte die Notwendigkeit, die Seefahrt- und Luftfahrtfreiheit im und über dem Ostmeer aufrechtzuerhalten sowie die Streitigkeiten über dem Ostmeer durch friedliche Maßnahmen zu lösen.
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| Japans Verteidigungsminister Nakatani hält eine Rede auf dem Dialog. |
Der 15. Shangri-La-Dialog wurde am 3. Juni in Singapur eröffnet. Daran nahmen hunderte Vertreter verschiedener Länder teil: Außenminister, Verteidigungsminister, hochrangige Sicherheitsbeamte und Experten.
Protest gegen illegale Hoheitsansprüche Chinas auf das Ostmeer
Das Ostmeer-Problem wurde auf dem Dialog am meisten diskutiert. Man kümmert sich mehr um das Ostmeer, weil China dort künstliche Inseln illegal ausbaut. Innerhalb eines Jahres hat China zahlreiche militärische Stützpunkte auf Riffen im Ostmeer gebaut. Während des Dialogs riefen die Verteidigungsminister vieler Länder, darunter der USA, Großbritanniens, Frankreichs, Kanadas, Indiens und Pekings auf, das Völkerrecht zu respektieren und die Seefahrt- und Luftfahrtfreiheit im Ostmeer zu unterstützen.
In seiner Eröffnungsrede auf dem Dialog setzte der thailändische Premierminister Prayuth Chan-o-cha die Streitigkeiten im Ostmeer auf den ersten Platz innerhalb der sieben Sicherheitsprobleme im Asien-Pazifik. Er ist der Meinung, die Region und die Welt verlören das Gleichgewicht in Sicherheit. Um diese wiederherzustellen, müssten die Seiten gegenseitiges Vertrauen schaffen, einander respektieren und gemeinsame Interessen haben. Auch US-Verteidigungsminister Ashton Carter zeigte seine Sorge über die Handlungen Chinas im Ostmeer. Er bekräftigte, China sei dabei Einrichtungen im Ostmeer auszubauen. Damit würden die Sorgen über strategische Schritte Chinas im Ostmeer geschürt. Diese Handlungen schafften Sorgen der betreffenden Länder und führten dazu, dass China bezüglich seines Standpunktes isoliert wird. Der US-Verteidigungsminister sieht Spannungen im Ostmeer als eine Herausforderung, aber auch als eine Chance, damit China und die Länder in der Region einen Mechanismus zur Verhinderung von Konflikten aufbauen.
Auf der zweiten Sitzung des Shangri-La-Dialogs am 4. Juni sagte der japanische Verteidigungsminister Gen Nakatani, die Handlungen Chinas schaffen eine Herausforderung gegenüber der Region und der Weltordnung. Er betonte, kein Land sei bei Ostmeerfragen nicht betroffen, weil sie enge Verbindungen mit Seefahrtsicherheit und -freiheit in einer Region hätten, die sehr wichtig für den globalen Handel seien. Großmächte müssten verantwortungsvoller handeln. Kein Land dürfe Gewalttätigkeiten anwenden, um seine illegale Souveränitätserklärung zu realisieren. Auch der indische Verteidigungsminister Manohar Parrikar erklärte, dass Spannungen im Ostmeer weiterhin eine Sorge sind. Indien hebe die Seefahrt- und Luftfahrtfreiheit hervor, was dem Völkerrecht entspricht, besonderes der UN-Seerechtskonvention.
Kooperation statt Konfrontation
Vor hunderten Vertretern aus Asien, Europa und den USA rief der thailändische Premierminister die betreffenden Länder auf, Kooperation statt Konfrontation bei Ostmeerfragen zu wählen. Thailand unterstütze friedliche Maßnahmen für die Streitigkeiten. Chan-o-cha ist der Meinung, die ASEAN solle sich solidarisieren und die Rolle des Völkerrechtes bei der Lösung der Ostmeerprobleme hervorheben.
Der japanische Verteidigungsminister rief die Länder auf, die Erklärung über das Verhalten der Anrainerstaaten im Ostmeer DOC ernsthaft umzusetzen. Der französische Verteidigungsminister Jean Yves Le Drian betonte die Gültigkeit der UN-Seerechtskonvention von 1982. Er bekräftigte, das Wichtigste bei der Lösung der Streitigkeiten im Ostmeer sei es, ein Regelpaket über das Verhalten aller Länder im Ostmeer zu schaffen.
Der 15. Shangri-La-Dialog ist zu Ende gegangen. Dass die Ostmeerfragen Hauptthema dieses Sicherheitsdialogs waren, zeigte das besondere Interesse der Weltgemeinschaft für dieses Problem. Die Ideologie zur Kooperation und zum Kampf auf Grundlage der Gleichberechtigung und des Respekts internationaler Gesetze wurde hervorgehoben. Das sei auch die Regel für die betreffenden Länder, die Streitigkeiten und Meinungsverschiedenheiten zu lösen und Konfliktgefahren zu minimieren.