(VOVworld) – Seit einigen Jahren läuft bei Sitzungen des vietnamesischen Parlaments eine Fragestunde. Es gibt dabei noch viel zu diskutieren und zu verbessern. In der laufenden Sitzung ist es so, dass Leiter einer Behörde die Fragen der Abgeordneten beantworten muss, dessen Bereich die Fragen betreffen. Am Ende der Fragestunde hat der Premierminister das Wort. Er kann auch weitere Fragen der Abgeordneten beantworten.

Erziehungsminister Pham Vu Luan antwortet Fragen der Abgeordneten.

 

Die Fragestunde auf der Herbstsitzung des vietnamesischen Parlaments ist die letzte Fragestunde der 13. Legislaturperiode. Bei den Fragen ging es vor allem um die Auswirkungen der Parlamentsbeschlüsse auf die Amtsführung der Regierungsmitglieder und Beamten in den Lokalbehörden in den Bereichen Politik, Wirtschaft, Kultur, Gesellschaft, Verteidigung und Sicherheit. Ferner interessierten sich die Abgeordneten dafür, inwieweit die Regierung, der Oberste Gerichtshof und die Oberste Staatsanwaltschaft die Forderungen des Parlaments sowie ihr Versprechen bei vorherigen Fragestunden erfüllt haben. Es ging auch um Fehler, Rückstände und Lösungsvorschläge bei den Behörden, dem Leiter antworten müssen.

Neuerung der Art und Weise der Fragestunde

In der laufenden Fragestunde wurden die antwortenden Regierungsmitglieder nicht vorher bestimmt und die Fragen wurden nicht in sogenannte Fragengruppen, die das gleiche Thema behandeln, eingeteilt. Die Regierungsmitglieder berichteten zuerst über die Umsetzung der Parlamentsbeschlüsse in ihren Behörden. Die Abgeordneten diskutierten und stellten den Leitern der Behörden dann Fragen, inwieweit sie ihre Aufgaben erfüllt haben. Deshalb könnte jedes Regierungsmitglied in die Situation kommen, eine Frage beantworten zu müssen, sagte der Chef des Parlamentsbüros, Nguyen Hanh Phuc.

„Aufgrund der Umsetzung der acht Parlamentsbeschlüsse können die Abgeordneten den Leitern der Behörden die Fragen beliebig bestellen, für die sie sich interessieren. Deshalb waren die Fragenbereiche groß. Die Minister mussten auch bereit sein, auf alle Fragen der Abgeordneten zu antworten. Beispielsweise warum sie ihre Versprechen oder ihre Aufgaben nicht erfüllen konnten. Es ging bei der Fragestunde um den Willen, dass die Gründe der Probleme deutlich gemacht werden. Dies alles wird dann in den Beschlüssen des Parlaments zusammengefasst und vorhandene Probleme werden in der nächsten Legislaturperiode weiter verfolgt. Das ist neu.“

Vielfalt der Fragen

Die Fragen bei der laufenden Sitzung richteten sich vor allem an Versprechen und Verpflichtungen der Regierungsmitglieder. Es gibt deshalb eine große Anzahl an Fragen dafür. Dazu der Abgeordnete Nguyen Tan Tuan aus der zentralvietnamesischen Provinz Khanh Hoa.

„Ich interessiere mich für die Investition. Für mich ist es ineffizient, wenn jeder Bereich etwas Kapital einlegt. Das ist Geldverschwendung. Wenn wir aber nicht genügend Staatskapital für Sozialaufgaben haben, und das zuerst auf die Benachteiligten beeinflussen. Ich hoffe hiermit, dass die Minister eine Lösung finden, dass die Staatseinnahmen ausreichend vorhanden, um die Sozialsicherheit zu gewährleisten.“

Die Neuerungen bei der Fragestunde im vietnamesischen Parlament bedeuten unter anderem, dass die Behörden ihre Aufgaben besser erfüllen und ihr Management verbessert wird. Sie dienen auch dazu, die Aufsichtsrolle des Parlaments zu erhöhen.