Neues positives Signal für den Frieden im Nahen Osten

(VOVworld) - Die internationale Gemeinschaft hat aufgeatmet, nachdem Israel und Palästina sich nach viertägiger Gewalt rund um den Gaza-Streifen auf eine Waffenruhe geeinigt haben. Die Vereinbarung wurde erreicht, nachdem Ägypten sich seit Tagen um Vermittlung im jüngsten Konflikt zwischen Palästinensern und Israelis bemüht hatte, mit dem Ziel, militärische Aktionen im Gazastreifen zu verhindern sowie das Blutvergießen der Palästinenser zu stoppen.



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Bei israelischen Luftangriffen auf den Gaza-Streifen wurden dutzende Palästinenser getötet.
(Foto: AP)
 


Anfang dieser Woche hat UN-Generalsekretär Ban Ki-moon Gespräche mit dem Nahost-Quartett aus den Vereinten Nationen, den USA, Russland und der europäischen Union geführt, um Maßnahmen für Frieden im Nahen Osten zu suchen. Es nahmen unter anderem US-Außenministerin Hillary Clinton, ihr russischer Kollege Sergej Lawrow und die EU-Außenbeauftragte Catherine Ashton teil, sowie der Sondergesandte des Quartetts Tony Blair. Alle Probleme wurden auf der Tagesordnung behandelt, um den Friedensprozess in der Region voranzutreiben. Hauptpunkte sind Verhandlungen zwischen Israel und Palästina bezüglich des Territoriums, der Sicherheit und eines Status für die Stadt Jerusalem.

Mit der neu vereinbarten Waffenruhe ist ein positives Signal für einen Frieden im Nahen Osten gesetzt worden. Vor einigen Tagen hat die Lage im Gazastreifen den Beobachtern keinen Grund zur Hoffnung gegeben. Bewaffnete Truppen feuerten vom Gaza-Streifen aus rund 150 Raketen auf israelisches Gebiet, Israel antwortete mit Dutzenden Luftangriffen. Der israelische Ministerpräsident Benjamin Netanjahu drohte sogar noch mit einer Verschärfung der Militäroperationen. Sollten die Angriffe fortgesetzt werden, seien die israelischen Streitkräfte bereit, die Operationen auszuweiten, sagte Netanjahu. Der viertägige Luftangriff Israels hat mindestens 20 Palästinensern das Leben gekostet. 30 weitere Menschen wurden verletzt. Dies ist der blutigste Konflikt zwischen Palästinensern und Israelis seit drei Jahren.

Nach mehr als einem Jahr geriet der Verhandlungsprozess für den Frieden im Nahen Osten in eine Sackgasse. Grund dafür ist, dass Israel den Siedlungsbau in den besetzten Gebieten Palästinas weiter erweitert hat. Währenddessen hat die Regierung des palästinensischen Präsidenten als einzige Bedingung verlangt, dass Israel diese Aktion umgehend stoppen muss.

Ägypten wird überwachen, ob sich Palästina und Israel an die Vereinbarungen halten. Die Vereinbarungen können erfolgreich sein, wenn beide Seiten gegenseitig Vertrauen schaffen. Jedoch sehen die Beobachter derzeit noch keinen Fortschritt. Denn innerhalb Palästinas gibt es noch zahlreiche Meinungsverschiedenheiten. Bei den jüngsten Treffen hatten Vertreter der Bewegungen Hamas und Fatah keine Einigung zur Bildung einer Einheitsregierung erreicht. Gründe hierfür sind die Sicherheitsfragen sowie das Recht zur Selbstbestimmung jeder Seite. Anfang März hatte Palästina durch Jordanien eine Botschaft an Israel gesendet, in der die Bedingungen für die Aufnahme von friedlichen Verhandlungen wiederholt wurden. Beispielsweise muss Israel den Siedlungsbau in umstrittenen Gebieten, darunter in Ostjerusalem, einstellen. Israel wird diese Bedingung nicht einfach akzeptieren.

Derzeit gibt es in den Beziehungen zwischen Israel und Palästina noch viele Hürden. Jedoch hofft die Öffentlichkeit, dass die neue umfassende Waffenruhe gemeinsam mit den Bemühungen der internationalen Gemeinschaft eine wichtige Voraussetzung sowie Impulse für den Frieden im Nahen Osten schaffen wird.

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