(VOVWORLD) - Die Klausursitzung der ASEAN-Außenminister ist am 18. Januar zu Ende gegangen. Neben Themen wie dem Aufbau der Gemeinschaft, der Förderung der Wirtschaftsverbindungen und der Erweiterung der Außenbeziehungen ist die Aufrechterhaltung der Sicherheit im Ostmeer den Diskussionen zufolge auch ein wichtiger Schwerpunkt der Kooperation von ASEAN in diesem Jahr.
 Vizepremierminister und Außenminister Pham Binh Minh nimmt an der Außenministerkonferenz 2019 in Thailand teil. (Foto: Nam Son/VNA) |
In der vergangenen Zeit hat sich die Lage im Ostmeer weiterhin kompliziert gestaltet. Die Militarisierung ist beispielsweise weiter vorangeschritten. Auf der Klausursitzung der ASEAN-Außenminister am 18. und 19. Januar im thailändischen Chiang Mai haben die Minister ihre Sorge um den Ausbau der Inseln und Riffe im Ostmeer gezeigt. Dieser reduziere das Vertrauen, erhöhe Spannungen und beeinträchtige den Frieden sowie die Sicherheit der Region.
Ostmeer, das gemeinsame Interesse vieler Länder
2018 hat China seine militärischen Aktivitäten im Ostmeer verstärkt. Dies führte dazu, dass auch die westlichen Länder ihre Präsenz im Ostmeer gestärkt haben. Es finden immer mehr bilaterale Militärübungen der Kriegsschiffe Großbritanniens, Frankreichs, Japans und Australiens in diesem Meeresgebiet statt. Über die Lage im Ostmeer sagte der vietnamesische Außenminister Pham Binh Minh:
„Das Ostmeer ist von großem Interesse, nicht nur für die Länder in der Region, sondern auch für andere Länder. Denn falls sich irgendetwas im Ostmeer ereignet, werden das friedliche Umfeld, die Seefahrtfreiheit und die Handelsfreiheit im Ostmeer beeinträchtigt. 2018 waren die Länder sehr besorgt wegen der Erweiterung und Militarisierung der Inseln und Riffe, weil es hier leicht zu Konflikten kommen kann, die auch die Stabilität der Region Asienpazifik bedrohen.“
ASEAN behält Solidarität und Zusammenarbeit bei
Die ASEAN-Staatengruppe ist sich einig, die Aufrechterhaltung des Friedens, der Sicherheit und der Stabilität im Ostmeer zu einem Schwerpunkt der Zusammenarbeit in der Region in diesem Jahr zu machen. ASEAN betonte dabei noch einmal die Solidarität und die gemeinsame Ausrichtung auf Frieden, Stabilität und Sicherheit in der Region. Grundlagen der Kooperation sind die gemeinsamen Regeln, darunter der Zurückhaltung, der Nichtmilitarisierung und der ausreichenden und effektiven Durchführung der Erklärung zum Verhalten aller Seiten im Ostmeer (DOC). Die Länder bemühen sich, ein Regelpaket zum Verhalten im Ostmeer (COC) zu erreichen. Im Jahr 2019 soll die erste Überprüfung des Entwurfs des COC fertiggestellt werden. All dies wurde in der gemeinsamen Erklärung der Klausursitzung der ASEAN-Außenminister in Chiang Mai festgehalten. Dazu der thailändische Außenminister Don Pramudwinai:
„Die Minister wünschen sich, dass viele Diskussionen veranstaltet werden, um den Entwurf des COC zum Verhalten im Ostmeer zum ersten Mal zu überprüfen. Hoffentlich können alle Seiten sich nach der Überprüfung einig werden und den COC fertigstellen.“
Als ein ASEAN-Mitglied erklärt Vietnam seine fortwährende, entschlossene Politik zum Ostmeer. Diese drücke den Wunsch aus, ein friedliches und stabiles Umfeld aufzubauen, damit alle Länder sich gemeinsam entwickeln können. Dazu Außenminister Pham Binh Minh:
„Vietnam beharrt auf den Standpunkt, dass das Ostmeer ein gemeinsames Interesse ist und man keine Tätigkeiten durchführen darf, die zu Konflikten führen könnten. Der Standpunkt Vietnams beruft sich auf den Respekt gegenüber des Völkerrechtes, darunter die UN-Seerechtskonvention von 1982. Wir begrüßen alle Initiativen zur Beibehaltung von Frieden und Stabilität im Ostmeer.“
Das Regelpaket zum Verhalten im Ostmeer (COC) soll geeignete Schritte festlegen, die wirklich zum Aufbau von Frieden und Stabilität in der Region beitragen können. Dazu Le Dinh Tinh, der Vizeleiter des Ostmeer-Instituts der Diplomatie-Akademie:
„Die UN-Seerechtskonvention gibt Mechanismen zur Lösung von Streitigkeiten, aber der COC hat sowas bisher nicht. Aber ASEAN wünscht sich, dass die Inhalte des COC klar sind und rechtlichen Wert haben. Das Regelpaket ist sehr wichtig. Das Völkerrecht spielt eine wichtige Rolle in der Region aber es fehlt noch an Vereinbarungen und Verpflichtungen der Länder bei der Umsetzung der Regeln des Völkerrechtes, um eine gemeinsame, friedliche und stabile Ordnung zu gewährleisten.“
Ende 2018 einigten sich China und ASEAN auf einen Entwurf von Verhandlungsdokumenten, um dann bis Ende 2021 die COC-Verhandlungen abzuschließen.