(VOVworld) – Das Urteil des Schiedhofes in den Haag, PCA ist eine Grundlage für die Anrainerstaaten im Ostmeer, um die Gebietsstreitigkeiten nach der UN-Seerechtskonvention von 1982 UNCLOS zu lösen. Das Urteil trägt zugleich dazu bei, gesetzliche Bedingungen für die Lösung der Streitigkeiten im Ostmeer zu schaffen.
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| Internationale Experte über Ostmeerfrage. |
Das PCA-Urteil betrifft wichtige Probleme, unter anderen, dass China keine gesetzlichen Grundlagen für seinen Gebietsanspruch mit den Neun-Strich-Linien im Ostmeer habe. Chinas Ansprüche auf seine besetzten Inseln im Ostmeer werden nicht nach dem Begriff „Insel“ interpretiert, wie man sie nach der UN-Seerechtskonvention versteht. Deshalb gelten auch keine Ansprüche für eine Sonderwirtschaftszone von 200 Seemeilen.
Das PCA-Urteil wurde einheitlich verabschiedet und ist eine verbindliche Erklärung der internationalen See-Gesetze.
Eine Reihe der Begriffe werden erklärt
Einige Begriffe wurden zum ersten Mal auf Grundlage der UN-Seerechtskonvention von 1982 erklärt. Die Struktur im Ostmeer hat andere Grundlagen, ob es sich dabei um eine Insel oder ein Riff handelt. Laut dem Urteil wurden viele Riffe durch China aufgeschüttet. Das UNGLOS aber beruht auf natürlichen Bedingungen. Demnach entsprechen keine der künstlichen "Inseln", den Ansprüchen einer Sonderwirtschaftszone von 200 Seemeilen. Das Urteil erklärt eine Reihe von Gebietsansprüchen der Anrainerstaaten im Ostmeer. Dazu der stellvertretende Direktor des strategischen Institutes im vietnamesischen Außenministerium, Tran Viet Thai.
„Das Urteil ist ein juristischer Fortschritt. Es definiert, was eine Insel ist und was ein Riff ist. Das Urteil wird die Gebietsansprüche vor allem in Ostmeer verringern. Die vier wichtigen Gebietsansprüche im Ostmeer kommen auf das Konto der Neun-Strich-Linie durch China. Die Gebietsstreitigkeiten durch die Seegesetze, die Sonderwirtschaftszone und die Rechte auf Erschließung der Naturressourcen werden werden weniger.“
Laut dem deutschen Experten Gerhard Will, Mitarbeiter des Institutes für internationale Sicherheit sei das PCA-Urteil sehr wichtig für die Lösung der Gebietsstreitigkeiten im Ostmeer. Es betrifft nicht nur das Interesse der Philippinen und von China, sondern auch das Interesse der Anrainerstaaten um die Truong Sa-Inselgruppe. Jedes Land nimmt das Urteil für sich zur Kenntnis.
Wichtiger Präzedenzfall für Seegebietsstreitigkeiten
Laut Greg Polin, Direktor der asiatischen Seefahrttransparenz im internationalen Forschungszentrum für Strategien, CSIS in Washington komme das Urteil den aktuellen Problemen im Ostmeer zugute. Es fördert friedliche Lösungen der Gebietsstreitigkeiten im Meer durch internationale Seegesetze. Es schaffe allgemeine Rahmenbedingungen für die Gebietsansprüche der Anrainerstaaten im Ostmeer. Laut Tran Cong Truc, dem ehemaligen Leiter der Grenzkommission der vietnamesischen Regierung habe das Urteil die Gebietsstreitigkeiten im Ostmeer verringert. Es sei ein Präzedenzfall für weitere Seegebietsstreitigkeiten.
Das PCA-Urteil erklärt zum ersten Mal die wichtigen Bestimmungen von UNCLOS. Dazu der stellvertretende Direktor des strategischen Forschungsinstitutes im vietnamesischen Außenministerium, Tran Viet Thai.
„Das Urteil ist ein Respekt der Gesetze und ein Präzedenzfall für weitere internationale Seegebietsstreitigkeiten sowie ein Fortschritt in den internationalen Seegesetzen. Das Urteil verringert die Form der Seegebietsstreitigkeiten. Es erklärt die historischen und juristischen Argumente der Länder für ihre Seegebietsansprüche. Das PCA-Urteil leiste einen wichtigen Beitrag zum Erhalt des Friedens und der Sicherheit in der Region und in der Welt.“
Die Weltgemeinschaft begrüßt das PCA-Urteil. Die Anrainerstaaten sollten es als ein wichtiges Dokument benutzen, um Frieden und Stabilität sowie die Entwicklung in der Region zu gewährleisten.