Politische Krise in Syrien: Ein Poker ohne Ende

(VOVworld) - In den vergangenen Tagen richtet die internationale Öffentlichkeit ihre Aufmerksamkeit weiterhin auf die Lage in Syrien. Politische Analytiker warnten vor der Gefahr eines Bürgerkrieges, weil der Zweifel am Erfolg des Friedensplans der Vereinten Nationen und der Arabischen Liga zunehmend wächst. Trotz Bemühungen der internationalen Gemeinschaft und der Parlamentswahlen dauert die Gewalt in Syrien weiter an, das Land befindet sich in einer unkontrollierten Situation.

 

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UN-Sondergesandter für Syrien Kofi Annan warnt vor einem Bürgerkrieg in Syrien.
(Foto: Reuters)

 

Vor kurzem hat der Leiter der Beobachterkommission der Vereinten Nationen, der norwegische Generalmajor Robert Mood, einen Anschlag auf einen UN-Konvoi in der syrischen Stadt Daraa überlebt. Dieser Anschlag hat einen Alarmzustand über die eskalierte Gewalt in Syrien hervorgerufen. Nun kann niemand den Bomben in diesem Land entkommen. Man befürchtet, dass der Friedensplan von UN-Vermittlern Kofi Annan kaum Erfolg erzielen wird. Zuvor hatte Annan den UN-Sicherheitsrat informiert, dass die Gewalt in Syrien teilweise entschärft wurde, seit die Uno ihre Beobachtergruppe in das Land geschickt hat. Jedoch räumte der ehemalige UN-Generalsekretär ein, dass sowohl die Regierungstruppe als auch die Oppositionen in Syrien die Gewaltaktionen nicht völlig eingestellt haben. Außerdem sprach Annan von einer möglicherweise letzten Chance zur Vermeidung eines Bürgerkriegs.

Allerdings habe sich einige westliche Länder den Bemühungen der internationalen Gemeinschaft nicht uneingeschränkt angeschlossen. Beispielsweise haben die USA ihre Sanktionen gegen die Regierung des syrischen Präsidenten Bascha al-Assad verschärft. US-Botschafterin Susan Rice warf Syrien vor, den von der Uno unterstützten Friedensplan nicht eingehalten zu haben. Zugleich betonte sie, dass die Opposition von den USA weiterhin mit Logistik und Telekommunikationsmitteln versorgen wird.

Mit der Unterstützung von außen hat die Opposition in Syrien immer weitere Unruhen ausgelöst. Beispielsweise hat der Anführer der Opposition die Parlamentswahlen als eine Verschwörung des Präsidenten Bascha al-Assad bezeichnet, um seine Macht aufrechtzuerhalten. Im Vorfeld rief er alle Syrier dazu auf, die Wahlen zu boykottieren. Etliche Bombenanschläge haben sich ereignet, darunter ein blutiger Zusammenstoß in der nordsyrischen Provinz Aleppo und in der Hauptstadt Damaskus, der dutzende Leben gekostet hat. Dazu zählte außerdem ein Gefecht zwischen der Regierungstruppe und Bewaffneten in der ostsyrischen Provinz Deir Ezzor, bei dem mindestens sechs Menschen ums Leben gekommen sind. Angesicht der verstärkten Sicherheitsvorkehrungen haben die Wahlen dennoch reibungslos stattgefunden.

Derzeit steht das Land im Nahen Osten vor zahlreichen Herausforderungen. Der Chef des Internationalen Komitees vom Roten Kreuz Jakob Kellenberger erklärte, dass die Nachfrage nach humanitärer Hilfe in Syrien zunehmed gestiegen ist. Das Komitee sprach von einem Bedarf von 27 Millionen US-Dollar. Dem syrischen Ölminister Sufian Allaw zufolge haben die Sanktionen des Westens gegen den Ölexport dieses Landes einen Schaden im Wert von fast drei Milliarden US-Dollar verursacht.

Die internationale Gemeinschaft bemüht sich derzeit darum, einen möglichen Bürgerkrieg in Syrien zu verhindern. Kofi Annan wird in den kommenden Wochen zurück nach Syrien reisen, um alle betroffenen Seiten zu überzeugen, den Friedensplan einzuhalten. UN-Generalsekretär Ban Ki-moon appellierte für einen schnellen UN-Beobachtereinsatz in Syrien. Der Wille der internationalen Gemeinschaft wird Ergebnisse bringen, wenn alle Seiten für den Wohlstand des Landes gemeinsam arbeiten. Aber in der derzeitigen Lage ist dies schwierig zu schaffen.

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