Vom 14. bis zum 15. Dezember hat in Brüssel der EU-Russland-Gipfel stattgefunden. Beide Seiten diskutierten über die europäische Schuldenkrise, Zusammenarbeit beim Handel und internationale Fragen von gemeinsamem Interesse. Die EU erklärte ihre Unterstützung für den Beitritt Russlands in die Welthandelsorganisation WTO.

Russlands Präsident Dimitri Medwedew, EU-Kommissionspräsident Jose Manuel Barroso und EU-Ratspräsident Herman Van Rompuy beim EU-Russland-Gipfel (Foto: Reuters)

Die EU und Russland berieten unter anderem über die Schuldenkriese in der Eurozone, über den WTO-Beitritt Russlands sowie über den Klimawandel. Ferner diskutierten sie über die Lage im Nahen Osten, über das iranische Atomprogramm und die Situation in Syrien sowie im Kosovo. Russland betrachte die Stationierung des Raketenabwehrsystems der Nato in Polen und in Tschechien als eine Provokation. Russland wirft die Nato vor, das strategische Gleichgewicht in Europa zerstören zu wollen. Der EU-Ratspräsident Herman Van Rompuy sagte, dass sowohl die EU als auch Russland sich auf einem Kreuzweg befänden. Die EU müsse gegen die Schuldenkrise vorgehen und Russland die Modernisierung vorantreiben. Beide Seiten würden stark voneinander abhängen. Die EU möchte Russland auf dem Weg der Modernisierung begleiten, so Van Rompuy. Aber auch die EU bedarf der Unterstützung Russlands. Russland ist der drittgrößte Handelspartner der EU. Gleichzeitig ist Russland für die Energieversorgung in Europa wichtig. Auch auf dem internationalen Parkett braucht die EU die Hilfe aus Moskau. Vor allem ist Europa aber auf russische Hilfskredite angewiesen.

Nach acht Jahren Verhandlungen erreichten die EU und Russland ein Abkommen über die Visafreiheit für ihre Bürger. Das Abkommen ist wichtig für Russland, da man hofft, dass dadurch der Tourismus in Russland boomt. Der russische Präsident Dimitri Medwedew erklärte, dass Russland keinen Zusammenbruch des Euro-Währungssystems sehen möchte. Eine solidarische und stabile EU sei für die wirtschaftliche Entwicklung Russlands sehr wichtig. Die EU sei der größte Handelspartner Russlands. 41 Prozent der Devisenreserven des Staates bestehen aus Devisen in der Währung Euro, so Medwedew. Um die EU bei der Bewältigung der Krise zu unterstützen, wird Russland der Union über den Internationalen Währungsfonds mindestens zehn Milliarden US-Dollar gewähren.

Experten gehen davon aus, dass nach dem Beitritt Russlands in die WTO, das Land den Handel mit der EU weiter ausbauen wird. Zudem werde die Schuldenkrise einen engeren Zusammenhalt in der EU bewirken. Russland ist für die EU nach den USA und China der drittgrößte Handelspartner. Eine echte strategische Partnerschaft zwischen Russland und der EU werde den Bürgern der Länder zugute kommen.                                                                                                                                             

                                                                                                                            Anh Huyen