(VOVWORLD) - Nach einem Monat ist die 6. Sitzung des Parlaments am 20. November abgeschlossen worden. Auf dieser Herbstsitzung wurde eine Bilanz über die Arbeit der ersten Hälfte der Amtszeit des Parlaments gezogen und die wichtigen Aufgaben für die kommende Zeit bestimmt. Daher wurden zahlreiche wichtige Entscheidungen für das Land getroffen. Darunter waren der Aufbau des Gesetzessystems und die Lösung zahlreicher Fragen der Bevölkerung.
 Die Parlamentssitzung. (Foto: quochoi.vn) |
Zahlreiche wichtige Fragen des Landes wurden auf der diesmaligen Sitzung beschlossen. Beispielsweise wurde der neue Staatspräsident gewählt. Das Abkommen für eine fortschrittliche, umfassende Transpazifische Partnerschaft CPTPP wurde verabschiedet. Vor allem hat die Vertrauensabstimmung für die wichtigen Posten stattgefunden.
Wichtige Entscheidungen für das Land
Am 23. Oktober wurde KPV-Generalsekretär Nguyen Phu Trong mit der absoluten Mehrheit der Abgeordneten zum Staatspräsident von 2016 bis 2021 gewählt. Die Abgeordneten waren der Meinung, die Ernennung des Staatspräsidenten auf der diesmaligen Sitzung entspreche den Wünschen der Wähler im ganzen Land. Dazu sagt der Abgeordnete aus der Provinz Dong Thap, Pham Van Hoa:
„Ich hoffe, dass KPV-Generalsekretär Nguyen Phu Trong seine Stärke und seine Rolle feststellen kann. Dadurch könne die sozialwirtschaftliche Lage und die Sicherheit des Landes stabiler sein werden. Die Wirtschaft kann sich rasanter entwickelt und die Korruption wird verhindert.“
Mit einer hohen Einigung haben die Parlamentarier das CPTPP-Abkommen und die relevanten Vorschriften verabschiedet. Dies stellt die Entschlossenheit Vietnams bei der aktiven Integration in die Region und die Welt dar. Es ist außerdem ein Beweis für die hohe Verantwortung Vietnams gegenüber der internationalen Gemeinschaft. Der Abgeordnete aus Ho Chi Minh Stadt, Tran Hoang Ngan hob dieses Abkommen hervor.
„Dieses Abkommen ist sehr umfassend und fortschrittlich. Es geht nicht nur um Zölle, sondern auch um die Investition, das Urheberecht, die Finanzierung der Regierung und die Arbeit. Es schenkt ferner den kleinen - und mittelständischen Unternehmen große Aufmerksamkeit. Dies dient auch dazu, den Status für die Marktwirtschaft in Vietnam zu vervollständigen. Dies entspricht dem Geist des CPTPP-Abkommens. Ich glaube, wir sollten die Unternehmen intensiv darüber aufklären, damit sie die Chancen sowie die Herausforderungen bei der Beteiligung an CPTPP erkennen können.“
Auf der Sitzung hat das Parlament außerdem die Vertrauensabstimmung für die vom Parlament ernannten und gewählten Posten durchgeführt. Das ist ein äußerst wichtiger Inhalt der Aufsichtsarbeit des Parlaments. Sie ist die Anerkennung und Bewertung des Parlaments für die Mühe und Leistungen der betroffenen Menschen seit dem Beginn der Amtszeit.
Beratung für sozialwirtschaftliche Politik des Landes
Auf der Sitzung Ende 2018 wurde eine Bilanz über die Umsetzung der Beschlüsse des Parlaments über die Wirtschaft und den Staatshaushalt gezogen. Dabei wurden neun Gesetze und vier Beschlüsse über die Sozialwirtschaft und den Staatshaushalt verabschiedet. Die Abgeordneten berichteten über die Schwächen, Schwierigkeiten und Herausforderungen der Wirtschaft und empfahlen Maßnahmen für eine nachhaltige Entwicklung. Laut dem Abgeordneten aus der Provinz Dong Thap Tran Chi Quang sind die besprochenen Themen die Grundlage und Impulse für Vietnam, um die Schwierigkeiten in der Zukunft zu überwinden und die Wirtschaft in einer neuen Phase zu forcieren.
„Die sozialwirtschaftlichen Erfolge haben tiefes Vertrauen für die Bürger im ganzen Land geschaffen. Die Bürger und Wähler im ganzen Land schätzen die Bemühungen der Regierung, der Ministerien und Zentralbehörden. Jedoch gibt es noch zahlreiche Schwierigkeiten und Herausforderungen. Beispielsweise hängt die Qualität des Wachstums und der Wirtschaft noch vom Kapital, den Ressourcen und der Arbeitskraft ab. Die Landwirtschaft hat die Vorteile noch nicht ausreichend gefördert. Ich glaube, dass wir alle Probleme über die Institutionen, Ressourcen und Infrastruktur bei der Umstrukturierung der Landwirtschaft lösen sollten.“
Die diesmalige Fragestunde hat großen Anklang sowohl bei den Abgeordneten und dem Volk gefunden. Diesmal konnten die Abgeordneten alle Minister und Leiter eines Zweiges nach allen Probleme fragen. Die Abgeordnete aus Ho Chi Minh Stadt, Pham Khanh Phong Lan lobt diese Änderung in der Fragestunde:
„Alle Minister müssen gewissenhaft die Fragen beantworten, weil ihre Versprechen kontrolliert und in der Zukunft wieder überprüft werden. Deshalb müssen sie sehr vorsichtig antworten und ihre Entschlossenheit zeigen, wie ihr Ministerium in Zukunft ihre Entscheidung effizient umsetzt. Es lohnt sich.“
Die Ergebnisse der jüngsten Parlamentssitzung zeigen die Verantwortung, die Mühe und die hohe Entschlossenheit des Parlaments bei der ständigen Reform und der Verbesserung ihrer Arbeit.